Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

gestern war ich zu einer Informationsveranstaltung der Bundestagsabgeordneten Bettina Hagedorn in der Mensa des Stadttheaters in Oldenburg eingeladen. Schwerpunktthema der Veranstaltung war das Sondervermögen "Infrastruktur und Klimaneutralität" der Bundesregierung. Dieses 500 Milliarden schwere Förderprogramm ermöglicht es auch den Ländern und den Kommunen in den nächsten 12 Jahren 100 Milliarden Euro in die Infrastruktur bzw. in den Klimaschutz zu investieren. Auch wenn die diesbezügliche Verwaltungsvorschrift noch nicht vorliegt, kann man davon ausgehen, dass Oldenburg rd. 5 Millionen Euro aus diesem Topf erhalten wird. Wenn man die vor uns liegenden Investitionsmaßnahmen betrachtet, wird man feststellen, dass die 5 Millionen Euro im Verhältnis dazu gering erscheinen. Das ist richtig. Aber das Sondervermögen entlastet uns dennoch und wird hoffentlich auch die Wirtschaft ankurbeln. Dieses wird uns dann über erhöhte Gewerbesteuereinnahmen auch wieder helfen. Die Politik muss aber dennoch entscheiden, wofür wir die Mittel aus dem Sondervermögen einsetzen wollen. Das wird sicherlich eine spannende Debatte. Es ist immer interessant von Bettina Hagedorn Hintergründe zu erfahren, die wir ansonsten nicht kennen. Die Besucher und Besucherinnen der gestrigen Veranstaltung waren jedenfalls zufrieden und haben jetzt eine Vorstellung davon, was es mit dem Sondervermögen auf sich hat.

Am Montag fand die Stadtverordnetenversammlung statt. Es wurden wichtige Entscheidungen getroffen. So wurde der Wärmeplan für Oldenburg einstimmig beschlossen. Als Unterzentrum ist Oldenburg gesetzlich verpflichtet einen Wärmeplan zu erstellen, um unsere Wärmeversorgung bis zum Jahr 2040 Co²-neutral aufzustellen. Die Wärmeplanung ist kein statisches Papier, sondern die Basis für die anstehenden unabweisbaren Transformationsprozesse. Wir planen zu diesem Thema im 1. Quartal eine Einwohnerversammlung abzuhalten, um alle interessierten Einwohnerinnen und Einwohner ausführlich über unsere Wärmeplanung zu informieren. Auch beschlossen wurde, dass der sogenannte "Kükenstall" ab dem nächsten Schuljahr als Standort der Offenen Ganztagsschule hergerichtet werden soll. Die erforderlichen Mittel werden überplanmäßig zur Verfügung gestellt, damit wir unseren Zeitplan für die Umsetzung einhalten können. Einen Grundsatzbeschluss gab es auch zum Theme "Kinderbetreuung". Hier wurde die Verwaltung beauftragt Planungen für den Bau einer Kita anzustellen und diese dann in den Fachausschüssen beraten zu lassen. Auch wenn wir damit noch nicht am Ziel sind - nämlich weitere Betreuungsplätze zu schaffen - ist nun endlich ein Weg aufgezeigt worden. Ich bin zuversichtlich, dass wir in nicht allzu ferner Zukunft auch Ergebnisse sehen werden.

Gestern hatten wir Besuch im Rathaus. Die 9. Klasse des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums wollte sich über die Árbeit der Stadtverwaltung informieren. In 5 Gruppen besuchten die Schülerinnen und Schüler die verschiedenen Fachbereiche und konnten dort ihre vorbereiteten Fragen stellen. Abschließend fand dann in unserem Sitzungssaal die Fragerunde mit dem Bürgermeister statt. Betreut wurden unsere Gäste von unseren Azubis Nico Krupinski und Lennart Becker, die diese Aufgabe sehr gut erledigt haben. Auch wenn solche Besuche natürlich einen gewissen Aufwand verursachen, freuen wir uns immer darüber, wenn gerade junge Menschen Interesse an unserer Arbeit und der Kommunalpolitik haben. Deshalb stehen wir für solche Austausche selbstverständlich immer gerne zur Verfügung. Termine können jederzeit mit meiner Mitarbeiterin Caro Jaag (Tel. 04361/498-101) vereinbart werden.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende.

Bleiben Sie gesund !

Herzlichst

Jörg Saba