Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

am vergangenen Montag tagte der Ausschuss für Umwelt und Bauwesen. Die Verwaltung hatte eine Vorlage erstellt, um über die Aufstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes beraten zu lassen. Nachdem die Stadtverordnetenversammlung im September des vergangenen Jahres den Kälte- und Wärmeplan beschlossen hat, ist aus Sicht der Verwaltung der nächste logische Schritt, ein integriertes Klimaschutzkonzept zu erarbeiten. Das Konzept soll aufzeigen, welche technischen und wirtschaftlichen Potenziale zur Reduzierung von Treibhausgasen in Oldenburg und insbesondere auch in der Verwaltung vorhanden sind. Zur Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes gibt es - anders als beim Kälte- und Wärmeplan -  keine eindeutige gesetzliche Verpflichtung. Grundlage für ein Klimaschutzkonzept sind vielmehr bundesweite Zielvorgaben, spezifische Verpflichtungen (Wärmeplanung, Klimaanpassung) und landesrechtliche Vorschriften. Viele Kommunen in Ostholstein und der Kreis selbst haben bereits Klimaschutzkonzepte verabschiedet. Die Beratung im Ausschuss für Umwelt und Bauwesen wurde durchaus kontrovers geführt. Hinterfragt wurde, ob ein Konzept überhaupt erforderlich ist, obwohl wir doch bereits aktiven Klimaschutz betreiben. Als Beispiel wurde unter anderem der Neubau des Schulcampus genannt, bei dem insbesondere auch auf Nachhaltigkeit und Energieeinsparungen geachtet wurde. Auch der erforderliche Personalaufwand wurde thematisiert. Aus Sicht der Verwaltung hat das Klimaschutzkonzept Vorbildcharakter und die Stadt sollte hier unbedingt vorangehen. Die Erarbeitung des Konzeptes wird mit dem vorhandenen Personal erstellt. Weitere Stellen sind nicht erforderlich. Schließlich wurde die Verwaltung einstimmig damit beauftragt, mit der Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes zu starten und darüber fortlaufend im Ausschuss zu berichten.

Die Stadt Oldenburg  ist jeweils zu 62,5 Prozent an den Stadtwerken Oldenburg in Holstein GmbH (Strom und Gas) und an den Stadtwerken Oldenburg in Holstein Media GmbH (Breitband) beteiligt. Die Stadt Eutin ist an beiden Gesellschaften mittelbar über die Stadtwerke Eutin GmbH und deren Tochtergesellschaft, die Stadtwerke Eutin Beteiligungsgesellschaft mbH, mit 37,5 Prozent beteiligt. Die Aufsichtsräte haben auf Vorschlag der Geschäftsführung beschlossen, dass die beiden Gesellschaften verschmelzen sollen. Hierdurch sollen vor allen Dingen beim Betrieb der Gesellschaften Verwaltungs- und Folgekosten (Jahresabschluss, Buchführung, steuerliche und rechtliche Begleitung, etc.) reduziert und Strukturen vereinfacht werden. Für die Kunden wird sich nichts Wesentliches ändern. Die Verschmelzung dient der Effizienssteigerung ohne Änderung des Leistungsangebots. Der Hauptausschuss wird nun über die Verschmelzung vorberaten, bevor die Stadtverordnetenversammlung final darüber entscheidet, ob die Verschmelzung rückwirkend zum 1. Januar 2026 erfolgen soll.

Gestern hat mich die Klasse Flex 1 der Wagrienschule im Rathaus besucht. Die Schülerinnen und Schüler wollten sich über aktuelle Themen, die Kommunalpolitik und die Arbeit des Bürgermeisters informieren. Ich habe zunächst über Oldenburgs Historie und die Struktur der Verwaltung und der Kommunalpolitik berichtet. Schnell kamen wir ins Gespräch und es ergaben sich viele Themen, über die wir gesprochen haben. Die Flex1 hatte sich auf den Besuch gut vorbereitet und hatte im Vorwege einen unfassenden Fragenkatalog erarbeitet. Ich habe die Gelegenheit genutzt, um auf unseren Kinder- und Jugendbeirat hinzuweisen. Bei der letzten Wahl gab es leider nicht genügend Bewerberinenn udn Bewerber, so dass wir aktuell keinen KJB haben. Das ist sehr bedauerlich. Der KJB hat in den städtischen Gremien nicht nur ein Antrags- und Rederecht, sondern ist auch das Bindeglied zur Verwaltung und den politischen Parteien und zur FBO. Als Interessenvertretung der Oldenburger Kinder und Jugendlichen hat der Beirat also eine wichtige Funktion und kann Einfluss nehmen und eigene Ideen umsetzen. Ich habe deshalb besonders dafür geworben, dass sich Schülerinnen und Schüler für ihre Altersgenossen und ihre Stadt engagieren. Natürlich habe ich auch ein persönliches Gespräch angeboten und auf unsere Stadtjugendpflegerin Frau Koll verwiesen, die den Beirat unterstützt. Ich hoffe, dass ich vielleicht bei dem einen oder der anderen Interesse wecken konnte. Nach 90 Minuten endete der Besuch und mit dem zuständigen Lehrer Herrn Offenborn wurde der nächste Besuch bereits vereinbart.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende.

Bleiben Sie gesund !

Herzlichst

Jörg Saba