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Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oldenburg am 14.06.2021

Die nächste Oldenburger Stadtverordnetenversammlung findet am 14. Juni um 19.00Uhr statt. Die Sitzung wird als Videokonferenz durchgeführt. Der öffentliche Teil beginnt mit der Einwohnerfragestunde. Hierzu können die Einwohner*innen ihre Fragen sowie Vorschläge und Anregungen entweder per E-Mail an das Postfach einwohnerfragen@stadt-oldenburg.landsh.de bis 1 Stunde vor Sitzungsbeginn richten oder schriftlich den Mitarbeitenden im Rathaus zur Weiterleitung an das obengenannte Postfach übergeben. Annahmeschluss für die Einwohnerfragen in Papierform ist 15.00 Uhr des Sitzungstages. Die Einwohnerfragen werden dann vom Vorsitzenden in der öffentlichen Sitzung verlesen und - soweit möglich - beantwortet werden. Neben dem Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten sind unter anderen weitere Themen vorgesehen: die Fortführung der AktivRegion Wagrien-Fehmarn bis 2027, die Wahl einer Schiedsperson, die Billigung des Entwurfes Flächenkonzeptes zur Eignung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen, die Bereitstellung der Eigenmittel für den Fördermittelantrag der Sporthalle, der Beschluss und 1. Änderung des F-Planes zum B-Plan 59 Biogasanlage und der Antrag der Fraktionen FDP, CDU und Bündnis 90/Die Grünen zur Verlegung der 380 kV-Hochspannungsleitung. Im nichtöffentlichen Teil wird über eine Grundstücksangelegenheit und ein Vorkaufsrecht entschieden.

Die vollständige Tagesordnung können Sie über das Internet unter www.oldenburg-holstein.de über das Bürgerinformations-System einholen. Dort erhalten Sie einen Einblick in die Vorlagen des öffentlichen Teils und können sich weiter informieren.

Für die Öffentlichkeit besteht die Möglichkeit die Sitzung ab 19:00 Uhr über einen Livestream auf der Internetseite der Stadt Oldenburg in Holstein zu verfolgen. Auf der Startseite bei den Schnelleinstiegen finden Sie den blauen Button „Livestream“. Sonst gelangen Sie zum Livestream über: https://www.oldenburg-holstein.de/Verwaltung-Politik/Verwaltung/Bürgerservice/Livestream/ . Interessierte Einwohner*innen, denen die technischen Hilfsmittel fehlen, können den Livestream der Sitzung auf einer Videoleinwand in der KulTour in der Göhler Straße 56 mitverfolgen. Jedoch ist die Anzahl der Teilnehmer auf 10 Personen begrenzt und eine vorherige Anmeldung ist erforderlich. Bitte melden Sie sich bei Herrn Franck unter der Telefonnummer 04 36 1 - 5 08 39 18 an.

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