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15.09.2021 Amtliche Bekanntmachung
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oldenburg am 27.09.2021


Öffentliche und nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Montag 27.09.2021, 19:00 Uhr

Am Montag, 27.09.2021 um 19:00 Uhr findet im Schützenhof, Göhler Straße 52 in Oldenburg in Holstein die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1.

Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

       

2.

Einwohnerfragestunde

       

3.

Anträge zur Tagesordnung

       

4.

Ehrungen und Vorstellungen

       

5.

Bestellung einer ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten

       

6.

Niederschrift über die Sitzung vom 14.06.2021

       

7.

Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten

       

8.

Bericht der Verwaltung, hier: Beantwortung von Anfragen im öffentlichen Teil

       

9.

Beschluss über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2020 und die Verwendung des Jahresüberschusses

       

10.

Bestätigung der Wahl des stellvertretenden Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Oldenburg in Holstein

       

11.

Wallmuseum Oldenburg, Errichtung einer Schutzhütte für die Waldkindergartengruppe

       

12.

Innenstadtprogramm; hier: Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Programm zur Förderung der Innenstadtentwicklung und der Stadt- und Ortszentren

       

13.

Öffentliche Anfragen und Mitteilungen

       

Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil:

14.

Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten

       

15.

Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen

       

Öffentlicher Teil:

16.

Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

Aufgrund der aktuellen coronabedingten Hygieneanforderungen zur Durchführung von Veranstaltungen ist die Teilnehmerzahl je nach Raumgröße begrenzt. Der erforderliche Mindestabstand von 1,5 Metern wird eingehalten. Für jede/n Teilnehmer/in wird ein Sitzplatz vorgehalten. Wir weisen Sie darauf hin, dass eine generelle Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung (MNB) besteht. Die MNB darf nur am Sitzplatz beziehungsweise am Tisch abgenommen werden.

Für die Öffentlichkeit besteht auch die Möglichkeit, die Sitzung online als Livestream über die Internetseite der Stadt Oldenburg in Holstein zu verfolgen. Auf der Startseite finden Sie bei den Schnelleinstiegen den blauen Button „Livestream“. Oder Sie nutzen den folgenden Link:

https://www.oldenburg-holstein.de/Verwaltung-Politik/Verwaltung/Bürgerservice/Livestream/

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet die Fragestunde für Einwohner*innen statt. Es besteht zudem die Möglichkeit, Fragen, Vorschläge und Anregungen im Rahmen der Einwohnerfragestunde per E-Mail an das Postfach einwohnerfragen@stadt-oldenburg.landsh.de zu schicken oder schriftlich den Mitarbeitenden im Rathaus zur Weiterleitung an das oben genannte Postfach zu übergeben. Annahmeschluss für ist 15.00 Uhr des Sitzungstages. Die Einwohnerfragen werden dann von der Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung verlesen und - soweit möglich - beantwortet.

Detaillierte Information zu den Tagesordnungspunkten finden Sie im Bürgerinformationssystem:

www.oldenburg-holstein.de/buergerinformationssystem Button Sitzungskalender oder direkt über folgenden Link: Sitzungskalender (oldenburg-holstein.de)

Oldenburg in Holstein, den 15.09.2021

Stadt Oldenburg in Holstein

Der Bürgermeister

gez. Jörg Saba                 (L.S.)

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