Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

Steuererhöhungen sind in der Regel für die Betroffenen kein Grund zur Freude. Das gilt natürlich auch für die von der Stadtverordnetenversammlung für das Jahr 2022 beschlossenen Erhöhungen der Realsteuern. Die Steuererhöhungen sind meines Erachtens moderat und unerlässlich, um den städtischen Haushalt zukünftig zu entlasten. Die Anhebung der Hebesätze erfolgte auf Vorschlag der Verwaltung im Rahmen der Haushaltskonsolidierung. Aber auch das Gemeindeprüfungsamt als Aufsichtsbehörde hat in seinem Prüfungsbericht für die Jahre 2016 bis 2020 darauf hingewiesen, dass die Stadt Oldenburg in Holstein schon seit Jahren die Mindestsätze nicht erreicht, die das Innenministerium für Fehlbedarfszuweisungen vorschreibt. Insgesamt hat man im Prüfzeitraum somit auf ca. 1.8 Millionen Euro Steuereinnahmen verzichtet. Das war auch nicht schwer, denn es ging uns finanziell immer gut. Die anstehenden Investitionen belasten nun aber den Haushalt und Steuererhöhungen sind unerlässlich, um ggf. auch entsprechende Zuweisungen zu erhalten. Ich bin froh und dankbar, dass die Stadtverordneten mit großer Mehrheit dem Vorschlag der Verwaltung gefolgt sind und den Steuererhöhungen zugestimmt haben. Die Verwaltung hat bereits bei der Kalkulation für die Belastungen durch den Bau des Schulcampus darauf hingewiesen, dass Steuererhöhungen unumgänglich sein werden. Ganz überraschend kam unser Vorstoß daher auch nicht. Mit der Anhebung der Hebesätze auf die Mindestsätze sind wir nicht über das Ziel hinausgeschossen, sondern haben nur die Voraussetzungen für ggf. notwendige Fehlbedarfszuweisungen geschaffen. 

Am Dienstag habe ich mit unser Stadtmanagerin, einer Mitarbeiterin des Ordnungsamtes und dem Veranstalter des Weihnachtsmarktes, Herrn König und seinem Mitarbeiter Herrn Lund die Abschlussbesprechung durchgeführt. Unterm Strich sind beide Parteien mit dem Weihnachtsmarkt sehr zufrieden. Insbesondere deshalb, weil es in diesem Jahr nur eine vierwöchige Vorbereitungszeit gab. Es gibt sicherlich noch Optimierungsmöglichkeiten. Beide Seiten können sich eine weitere Zusammenarbeit aber durchaus vorstellen. Wir werden nun intern das Konzept für den kommenden Weihnachstmarkt abstimmen und dann frühzeitig Nägel mit Köpfen machen. Auch 1 bis 2 weitere Veranstaltungen wollen wir zeitnah auf den Weg bringen. Planungssicherheit besteht ja erfahrungsgemäß nur in der Zeit von Mai bis August . Das zur Verfügung stehende Veranstaltungsfenster ist also nicht sehr groß.

Gestern habe ich die ersten Drohenaufnahmen von der Baustelle des Schulcampus gesehen. Sehr beeindruckend, obwohl bislang nur Erdarbeiten durchgeführt werden. Ich war heute auch persönlich auf der Baustelle und habe kurz mit dem Schachtmeister gesprochen. Da sind mir die Dimensionen des Baus noch einmal richtig bewusst geworden. Am kommenden Freitag erfolgt der offizielle Spatenstich und dann geht es Stück für Stück voran. Wir werden Sie auf dem Weg mitnehmen und regelmäßig Bilder und Berichte von der Baustelle auf unserer Internetseite und auf unserer Facebook-Seite veröffentlichen. Die Stadtmanagerin wird morgen sicherlich die ersten Bilder online stellen.

Ein leidiges Thema, das mir schon lange quer liegt, ist die Situation mit den öffentlichen Toiletten in unserer schönen Stadt. Mein lieber Vater pflegte immer zu sagen : " Jörg, die öffentlichen Toiletten sind die Visitenkarte einer Stadt !" Wir waren selten einer Meinung, aber da hatte er absolut recht ! Nicht nur während des Weihnachtsmarktes, sonder immer wieder,  gibt es Beschwerden über unsere öffentlichen Toiletten. Nicht sauber, zu wenig Toiletten, außer Betrieb, etc.. Derzeit sind die öffentlichen Toiletten am Rathaus wieder einmal gesperrt, weil die Leitungen erneut verstopft sind und das Schmutzwasser in unser Kellerarchiv tropft.  Regelmäßig begrüßen wir die Fa. Bungeroth, die dann mit großem Gerät die Leitung freipumpen muss. Das kostet viel Geld und führt zu nichts. Aufgrund der zu bearbeitenden Projekte ist es für die Bauverwaltung schwierig, sich nebenbei noch mit anderen Aufgaben zu beschäftigen. Aber ich habe mir fest vorgenommen dieses Problem jetzt endlich anzupacken und eine Lösung zu finden, die annehmbar und funktional ist. Ich denke, dass sind wir Ihnen und unseren Gästen einfach schuldig und es ist längst überfällig. 

Am Montag hat die im letzten Blog angekündigte Sitzung des Ameos Beirates stattgefunden. Teilgenommen haben unter anderem die Bürgermeister Brandt und Spieckermann aus Heiligenhafen und Neustadt in Holstein, MdB Ingo Gädechens und meine Wenigkeit. Für Ameos waren Vorstandsmitglied  Frank-Ulrich Wiener und Regionalgeschäftsführer Stephan Freitag, sowie Anja Baum, die Leiterin für den Bereich Kommunikation und Marketing zugegen. Aufgrund der derzeitigen Situation fand das Gespräch als Videokonferenz statt. Die Vertreter von Ameos haben klargestellt, dass die 4 Standorte (Oldenburg, Eutin, Middelburg und Fehmarn)  die von den Sana Kliniken übernommen wurden, nicht in Frage gestellt werden. Es wird allerdings derzeit analysiert, welche Bedarfe in der Region bestehen und wie zukünftig die Ausrichtung der Standorte aussehen wird. Fest steht auch, dass es auch mit Ameos keine Rückkehr der Geburtshilfestation nach Oldenburg geben wird. Die Herren Wiener und Freitag haben zugesagt eine offenen Form der Kommunikation mit den Bürgermeistern zu pflegen. Ich werde sie beim Wort nehmen und hoffe, dass die erfolgte Übernahme von den Sana Kliniken überwiegend positive Effekte für die Stadt, die Region und die Belegschaft hat. 

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende.

Bleiben Sie gesund !

Herzlichst

Jörg Saba