Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

in dieser Woche habe ich am Mittwoch als Ehrengast an der Propstwahl des Kirchenkreises teilgenommen. Die Synode fand in unserer schönen St. Johannis Kirche statt. Nach einem einführenden Gottesdienst wählten die anwesenden 63 Synodalen Herrn Dirk Süssenbach erneut zum Propst. Propst Süssenbach hat das Amt bereits 10 Jahre inne und war zur Wiederwahl vorgeschlagen worden. Mit 55 Ja-Stimmen erzielte er ein überzeugendes Ergebnis und bedankte sich anschließend für das Vertrauen. Neben Kreispräsident Harald Werner durfte auch ich Glückwünsche überbringen. Ich habe dabei auf die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit in der Vergangenheit hingewiesen und weitere gemeinsame Projekte (wie zum Beispiel den Wohnungs- und Kita-Bau am Kremsdorfer Weg oder die Schaffung eines Hospizes) erwähnt.

In der Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten am Montag haben unsere Integrationshelfenden über die aktuelle Situation in Oldenburg berichtet. Wir verfügen nur noch über sehr wenig Unterbringungskapazitäten und hoffen deshalb darauf, dass die beschlossene Containeranlage wie geplant im August zur Verfügung stehen wird. Ich selbst war bereits mehrfach in der Gemeinschaftsunterkunft in Lübbersdorf, um mir einen persönlichen Eindruck zu verschaffen. Ich kann berichten, dass die Flüchtlinge aus der Ukraine dort gut untergebracht sind und auch die Betreuung funktioniert. Mit der Fertigstellung der Containeranlage werden bis zu 40 weitere Personen hinzukommen. Das ist natürlich eine große Herausforderung für unser Personal. Wir werden also sehen müssen, ob ggf. noch nachgebessert werden muss. Zu dem Thema der Flüchtlingssituation habe ich gestern auch an einer Videokonferenz des Gemeindetages (Kreis OH) teilgenommen. Viel neues gibt es nicht zu berichten. Am 10. Mai findet eine Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzler Olaf Scholz statt. Die Erwartungen an diese Konferenz sind eher gering. Auch aus dem Sozialministerium in Kiel gibt es keine Neuigkeiten. Die schon lange angekündigte Richtlinie zur Finanzierung von Vorhaltekosten ist nach einem Jahr noch immer nicht in Kraft. 

In der kommenden Woche wird der gewählte neue Landrat Timo Gaarz im Kreishaus in Eutin vereidigt. Hierzu bin auch ich eingeladen und werde Herrn Gaarz die Glückwünsche der Stadt Oldenburg in Holstein überbringen. Herr Gaarz ist ja wie ich ein Heiligenhafener Jung. Ich hoffe, dass seine Herkunft uns vielleicht einen kleinen Vorteil verschafft, wenn es um Unterstützungsmöglichkeiten aus Eutin geht :-)

Am MIttwoch begrüßen wir dann den Städteverband in Oldenburg. Die Sitzung des Ausschusses für Städtebau und Umwelt findet in der Aula des Gymnasiums statt. Ich bin eingeladen worden ein Grußwort an die Mitglieder des Ausschusses zu richten und ein wenig über die aktuellen Themen in unserer Stadt zu berichten. Das werde ich natürlich gerne tun.

Am Donnerstag nehme ich dann für den Kreisvorstand des Gemeindetages an der Sitzung der Arbeitsgruppe "Bewegungsförderung für Kinder im Kreis Ostholstein" teil. Die Arbeit der Arbeitsgruppe besteht darin, bewegungsfördernde Maßnahmen zu entwickeln und auch die Gesundheitskompetenz der Eltern zu stärken. Das soll nach Möglichkeit schon in den Kitas beginnen. Auch das Themen "Schwimmlernkurse" steht im Fokus. Dabei sollen zusätzliche Kurse (u. a. mit Hilfe der DLRG) entstehen, aber auch alternative Lernprogramme ("Trockenente") herangezogen werden. Das ist erforderlich, da die benötigten Schwimmhallenkapazitäten für den Schwimmunterricht nicht ausreichen. Die Arbeit in der Arbeitsgruppe ist besonders spannend, weil sehr viele Netzwerkpartner beteiligt sind. Vereine, Krankenkassen, Kommunen, Ehrenamtler, Vertreter der Schulen und der Selbstverwaltung arbeiten gemeinsam und versuchen die Möglichkeiten und Chancen für die Gesundheitsförderung der Kinder zu verbessern.

Im Anschluss geht es dann noch zum Ausschuss für Umwelt und Bauwesen. Unter anderem soll dort der B-Plan 66 beschlossen werden. Hierbei geht es um die Ausweisung einer Fläche für Photovoltaikanlagen. Hierzu wird es dann auch eine Beratung über die 3. Änderung des F-Planes aus diesem Grund geben. Auch das Bauprogramm für den 1. Bauabschnitt des Vollausbaus der Straße "Am Voßberg" steht auf der Tagesordnung.

In dieser Woche hat die Bürgerbeteiligung im Rahmen der Städtebauförderung für die Neugestaltung des Marktplatzes begonnen. Mehr als 6.000 Fragebogen wurden über den "Reporter"  in die Haushalte versendet. Auch online kann der Fragebogen auf unserer Homepage ausgefüllt werden. Ich habe schon mitbekommen, dass die Fragebogenaktion eine öffentliche Diskussion über die Zukunft unseres Marktplatzes bzw. der Innenstadt ausgelöst hat. Das ist ja genau das, was wir wollen und was der Prozess im Vorwege des anstehenden Ideen- oder besser gesagt Realisierungswettbewerbs auch braucht. Es geistern aber auch viele falsche Informationen insbesondere in den Sozialen Medien herum. Insbesondere geht man fälschlicherweise davon aus, dass die beispielhaften Gestaltungen des Marktes im Fragebogen bereits "Pläne" wären. Die Verwaltung hat es mehrfach und immer wieder auch öffentlich gesagt: Es gibt keine feststehenden Pläne für die Gestaltung des Marktes ! Weder Verwaltung noch Selbstverwaltung haben sich bereits festgelegt ! Natürlich darf jeder eine Meinung zu der zukünftigen Gestaltung haben. Die habe ich natürlich auch. Aber wir befinden uns inmitten eines demokratischen Prozesses und wir freuen uns auf Ihre Meinung und Ihr Feedback. Das ist für uns immens wichtig, damit Verwaltung und Selbstverwaltung basierend auf Ihren Rückmeldungen die Parameter für den Realisierungswettbewerb benennen kann, auf deren Grundlage die teilnehmenden Büros uns dann ihre hoffentlich überzeugenden "Pläne" vorstellen können. Die Oldenburger und Oldenburgerinnen sollen sich also nicht zwischen den beispielhaften Gestaltungen in dem Fragebogen entscheiden. Es soll lediglich als Inspiration dienen. Das endültige Ergebnis steht erst fest, wenn der Sieger des Realisierungswettbewerbs gekürt wird. Seien Sie kreativ und teilen sie uns mit, was Sie sich wünschen.  Wir stehen Ihnen für Fragen gerne zur Verfügung. In den Büros des Fachbereichs 4 (neben der Bäckerei Börke) können Sie sich erkundigen und die Mitarbeitenden gerne zu der Städtebauförderung befragen. Sie stehen gerne zur Verfügung.

Ich wünsche Ihnen ein schönes, langes Wochenende.

Bleiben Sie gesund !

Herzlichst

Jörg Saba