Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

am vergangenen Dienstag fand die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt. In der Sitzung wurden zukunftsweisende Beschlüsse gefasst. So hat die Stadtverordnetenversammlung mit großer Mehrheit für den "Masterplan Oldenburg in Holstein- Ost" gestimmt. Dabei geht es um die zukünftigen Entwicklungsmöglichkeiten Oldenburgs. Beschlossen wurde, dass Oldenburg sich insbesondere hinsichtlich der Ansiedlung von Unternehmen nach Osten (Richtung Göhl) erweitern soll. Hier gibt es Flächen, die es uns ermöglichen würden, dort ein großes Gewerbegebiet auszuweisen. Oldenburg ist in seinen Entwicklungsmöglichkeiten in weiten Teilen durch den Landesentwicklungsplan begrenzt (z.B. Autobahn). Aber im östlichen Bereich sehen wir gute Chancen für gewerbliche Expansion. Ein wesentlicher Bestandteil ist dabei auch der Bahnhaltepunkt, der aus unserer Sicht nur am Qualser Weg Sinn macht. Mit dem gefassten Beschluss wird ein entsprechender Beschluss aus dem Jahr 2019 noch einmal bekräftigt. Auch um der Deutschen Bahn zu signalisieren, dass wir mit anderen Lösungen nicht einverstanden sind und diese nicht ohne Widerstand akzeptieren werden. Wenn Sie sich über das Thema näher informieren wollen, können Sie das gerne im "Bürgerinformationssystem" auf unserer Internetseite tun. Alle Unterlagen sind öffentlich verfügbar.

Dazu passt auch, dass die Stadtverordnetenversammlung beschlossen hat, in dem oben benannten Bereich einen Grundstückserwerb zu realisieren. Das ist auch notwendig, um den Masterplan umzusetzen. Für die Flächen gibt es bereits Interessenten, die sich dort ansiedeln wollen. Der Kauf ist sicher eine mutige Entscheidung. Ich bin mir aber sicher, dass wir uns damit große Chancen sichern, um Oldenburg zukunftsfähig zu entwickeln. 

Die Verwaltung wurde auch beauftragt die Planungen für die Realisierung eines Kita-Baus zu vertiefen und entsprechende Vorschläge den Gremien vorzustellen. Wir haben jetzt die Möglichkeit einen wichtigen Schritt hinsichtlich zusätzlicher und modernster Betreuungsplätze zu vollziehen. Dieser Schritt ist längst überfällig und ich freue mich, dass die Selbstverwaltung unserem Vorschlag zugestimmt hat. Zur Klarstellung sei hier nochmals gesagt, dass die Stadt nicht vor hat selbst eine Kita zu betreiben. Wir arbeiten in Oldenburg mit den beauftragten Trägern sehr vertrauensvoll zusammen und wollen das auch in Zukunft so beibehalten.

In der Stadtverordnetenversammlung wurde auch die Wahl des Seniorenbeirats am 25. Februar bestätigt. Somit ist der neue Beirat im Amt. Gestern fand die konstituierende Sitzung des Beirats statt. Der Beirat setzt sich jetzt wie folgt zusammen:  Christian Stöppler (Vorsitz), Gisela Baaß (stellv. Vorsitz), Uwe Zimmer (Schriftführer), Uwe Majewski (Kassenführer), Volker Spielmann. Der Beirat wird sich zu gegebener Zeit der Öffentlichkeit vorstellen und dann auch über ihr Programm berichten.

Erfreulich ist, dass wir zusätzliche Mittel aus dem kommunalen Finanzausgleich erhalten. Aufgrund erhöhter Steuereinnahmen des Landes erfolgte eine Neufestsetzung, die den Kommunen hinsgesamt rd. 68 Millionen Euro bringt. Oldenburg erhält davon über die sogenannten Schlüsselzuweisungen einen zusätzlichen Betrag in Höhe von rd. 145.000 €. 

Im Oldenburger Stadtgebiet haben die Kommunalen Dienste 8 zusätzliche Sitzbänke aufgestellt, Diesen Wunsch gab es schon länger und wir freuen uns darüber, dass nun weitere Sitzgelegenheiten zur Verfügung stehen. A propos Kommunale Dienste. In der Hoffnung, dass der Winter tatsächlich vorbei ist, wollte ich davon berichten, wie viel Stunden Winterdienst von den Mitarbeidenden des Bauhofs vom 14.11.25 bis zum 24.3.26 geleistet wurden. 1.448 Stunden wurden nur für den Winterdienst aufgewendet ! Ich denke, dass die Mitarbeitenden einen sehr guten Job gemacht haben. Selbstverständlich können sie nicht überall gleichzeitig sein, aber den Rückmeldungen der Bürgerinnen und Bürger konnte ich entnehmen, dass insgesamt eine großartige Arbeit geleistet wurde. Mein besonderer Dank geht deshalb an die Kollegen, die im Winter für unsere Sicherheit gesorgt haben.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende.

Bleiben Sie gesund !

Herzlichst

Jörg Saba