Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

am vergangenen Dienstag fand die Einwohnerversammlung in unserem Stadttheater statt. Die Grundlage für diese Versammlung ist der § 16 b der Gemeindeordnung für das Land Schleswig-Holstein (GO). Einwohnerversammlungen können einberufen werden, um mit den Einwohnerinnen und Einwohnern wichtige Themen in der Gemeinde zu erörtern. Es ist also ein vom Gesetzgeber gewolltes Mittel, um die Partizipation der Bevölkerung und den Dialog mit der Selbstverwaltung zu fördern. Obwohl wir am Dienstag auch um 19 Uhr noch hohe Temperaturen hatten, fanden sich gut 90 Personen zur Versammlung ein. Auf der Tagesordnung standen die Wärmeplanung für Oldenburg, die Zielnetzplanung Strom und ein Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Themen. Es ging dabei um die Umstrukturierung bei Ameos, den Bahnhaltepunkt und das Gerichtsurteil zu den wiederkehrenden Straßenbaubeiträgen und dessen Folgen.

Zur Wärmeplanung für Oldenburg sprach der Fachbereichsleiter Stadtplanung und Stadtentwicklung Stefan Gabriel. Er führte in die gesetzlichen Grundlagen ein, zeigte auf, welche Situation in unserer Stadt vorliegt und deutete an, welche Maßnahmen erforderlich sein können, um das gesteckte Klimaziel bis zum Jahr 2040 bzw. 2045, nämlich die Klimaneutralität, zu erreichen. Für alle Interessierten werden wir die Powerpoint-Präsentation in Kürze auf unserer Homepage veröffentlichen. Ich empfehle aber auch, sich durch den Zugang im Bürgerinformationssystem über die Beratungen und Entscheidungen in den städtischen Gremien zu informieren. Wenn Sie spezielle Fragen zur Wärmeplanung haben, können Sie sich aber auch gerne direkt an Herrn Gabriel wenden. Seine Kontaktdaten finden Sie auf unserer Internetseite.

Im Jahr 2016 haben wir (die Stadtwerke Oldenburg) das Stromnetz in Oldenburg übernommen. Die vorherige Eigentümerin hat nicht wirklich viele Mittel in die Erneuerung bzw. Modernisierung des Netzes investiert. Die Stadtwerke haben in der Vergangenheit dieses Versäumnis aufgearbeitet. Wir müssen aber feststellen, dass das derzeitige Netz nicht dafür ausgelegt ist, zukünftigen Anforderungen, die auch aus der Energiewende resultieren, gerecht zu werden. Aus diesem Grund hat die Stadtverordnetenversammlung die Zielnetzplanung Strom beschlossen. Bis zum Jahr 2035 werden rd. 28 Millionen Euro investiert, um das lokale Stromnetz an die dezentrale Energiewende anzupassen. Axel Knust von den Stadtwerken Eutin, die mit ihrer Beteiligungsgesellschaft 37,5 Prozent der Anteile unserer Stadtwerke halten, referierte über den Zustand unseres Stromnetzes, die zukünftigen Herausforderungen und die erforderlichen Maßnahmen, um unser Netz zukunftsfähig aufzustellen. Auch diese Präsentation werden wir zeitnah veröffentlichen.

Zum Abschluss der Versammlung habe ich dann über die Themen informiert, die unserer Ansicht nach die Einwohnerinnen und Einwohner aktuell in unserer Stadt beschäftigen. Die Umstrukturierungsmaßnahmen bei Ameos, die Ungewissheit über den zukünftigen Standort des Bahnhaltepunktes und das Gerichtsurteil zu den wiederkehrenden Straßenbaubeiträgen waren die Dinge, über die ich gesprochen habe. Insbesondere zum Bahnhaltepunkt und zu den wiederkehrenden Beiträgen gab es eine lebhafte Diskussion. Nicht immer waren dabei die Wortbeiträge aus meiner Sicht fair und angemessen. Wir beklagen immer wieder, dass der Umgang miteinander in unserer Gesellschaft immer härter und unsachlicher wird. Vielleicht sollte man zunächst vor der eigenen Tür kehren und für sich selbst die gleichen Maßstäbe anlegen, die für andere gelten sollen. Ich denke aber, dass die gegebenen Informationen wichtig waren, auch wenn Sie nicht immer zu einer vollen Zufriedenheit geführt haben. Ich werde natürlich über diese Themen auch weiter berichten.

A propos Ameos... Am vergangen Mittwoch fand das erste Treffen des neugegründeten Dialognetzwerk Ameos Klinika Holstein Somatik statt. Dieses Format wurde auf Anregung des Landrats ins Leben gerufen, um ein Forum zu haben, in dem relevante Themen kommuniziert werden können. In der Vergangenheit war die Kommunikationspolitik der Ameos Kliniken häufig zu Recht kritisiert worden. Nun also ein neuer Anlauf, um dieses Defizit zu beseitigen. Dem Dialognetzwerk gehören der Landrat und das Vorstandsmitglied von Ameos Stephan Freitag an. Sie bilden den gemeinsamen Vorsitz. Weitere ständige Mitglieder sind die Standortbürgermeister und die dortigen Bürgervorsteher und -vorsteherinnen, die Vorsitzenden der im Kreistag vertretenen Fraktionen und der Vorsitzende des zuständigen Fachausschusses. Ameos stellte noch einmal die geplanten Umstrukturierungsmaßnahmen vor und erklärte die dahinter stehende Strategie. Für Oldenburg wurde festgehalten, dass der Standort sicher sei. Durch die Umstrukturierung würde dieser Status Quo weiter gefestigt. Insgesamt ist mein Eindruck, dass man noch nicht davon ausgehen kann, dass die Umstrukturierung schon abgeschlossen ist. Dafür sind die zukünftigen Herausforderungen und Unsicherheiten insbesondere in der Krankenhausfinanzierung zu groß. Positiv zu bewerten ist aber, dass Ameos sich einer Aufarbeitung der Kommunikationsfehler aus der Vergangenheit nicht verweigert.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende.

Bleiben Sie gesund !

Herzlichst

Jörg Saba