Am Montag, den 26. September 2022 findet eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung um 19:00 Uhr in der Aula des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums statt.

Öffentlicher Teil:
1. Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

2. Einwohnerfragestunde
3. Anträge zur Tagesordnung
4. Niederschrift über die Sitzung vom 27.06.2022
5. Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten
6. Schienenhinterlandanbindung zur FFBQ
Hier: Flächenankäufe durch die DB Vorlage: VO/2022/117
7. Schienenhinterlandanbindung zur FFBQ
Hier: Informationen der NAH.SH zur Lage des zukünftigen Oldenburger Bahnhofs Vorlage: VO/2022/125
8. Antrag der CDU-Fraktion vom 15.08.2022 (eingegangen am 06.09.2022)
hier: Anpassung der Ladungsfristen für die Ausschüsse an die der Stadtverordnetenversammlung Vorlage: VO/2022/124
9. Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Benutzung und Erhebung von Gebühren für die öffentlichen Sanitäranlagen vom. September 2022 Vorlage: VO/2022/100
10. Erlass einer Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung einer Hundesteuer Vorlage: VO/2022/122
11. Aufgabenwahrnehmung der Stadtjugendpflege durch einen Träger der Kinder- und Jugendhilfe bzw. der Wohlfahrtspflege oder einer entsprechend qualifizierten Organisation Träger der Wohlfahrtspflege hier: Ausschreibung und Vergabe der Leistungen Vorlage: VO/2022/127
12. CDU-Antrag vom 27.05.2022 eingegangen am 30.05.2022 hier: Anfrage zur Finanzierung städtischer Infrastruktur und Haushalt
Vorlage: VO/2022/092
13. Überplanmäßige Aufwendungen gem. § 82 GO in den Produkten Brandschutz (12600) und Hilfe für Migrantinnen und Migranten (31300) Vorlage: VO/2022/102
14. Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges (TLF 4000) für die freiwillige Feuerwehr der Stadt Oldenburg in Holstein / Ermächtigung des Bürgermeisters zur Beauftragung der Beschaffung Vorlage: VO/2022/132
15. Personalangelegenheit Integration Vorlage: VO/2022/129
16. Personalangelegenheit Hausmeister Vorlage: VO/2022/130
17. Gewerbegebiet Ringstraße; hier: außerplanmäßige Ausgabe durch Widerrufs- und Rückforderungsbescheid der gewährten Zuwendung Vorlage: VO/2022/128
18. PV auf Dächern der Sporthalle der Wagrienschule und der KDO Vorlage: VO/2022/115
19. Beschluss über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2021 und die Verwendung des Jahresüberschusses
Vorlage: VO/2022/104
20. Personalbedarf für die Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein hier: Schaffung einer Stelle im Bereich Bauhof
Vorlage: VO/2022/108
21. Öffentliche Anfragen und Mitteilungen

Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil:

22. Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten
23. Kanal- und Straßenbau Rossittenstraße hier: Information über die Auftragsvergabe Vorlage: VO/2022/126
24. Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil:
25. Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

Stadt Oldenburg in Holstein
Der Bürgermeister
gez. Jörg Saba