Öffentliche und nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Montag 13.12.2021, 19:00 Uhr

Am Montag, 13.12.2021 um 19:00 Uhr findet im Schützenhof, Göhler Straße 52 in Oldenburg in Holstein die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1.	Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

2.	Einwohnerfragestunde

3.	Anträge zur Tagesordnung

4.	Niederschrift über die Sitzung vom 25.10.2021

5.	Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten

6.	Seniorenbeirat der Stadt Oldenburg in Holstein; hier: Bestätigung der Wahl vom 15. November Vorlage: VO/2021/117

7.	Erlass einer Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren der Stadt Oldenburg in Holstein für den Wohnmobilstellplatz am Oldenburger Wallmuseum Vorlage: VO/2021/107

8.	Haushalt 2022 a) Ergebnisplan 2022 b) Finanzplan 2022 c) Stellenplan Haushaltsjahr 2022 d) Vorbericht Haushalt 2022 e) Haushaltssatzung 2022 f) Wirtschaftsplan 2022 Kommunalen Dienste Oldenburg g) Wirtschaftsplan 2022 KulTour Oldenburg in Holstein GmbH h) Wirtschaftsplan 2022 Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemein. Betr.GmbH i) Wirtschaftsplan 2022 Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH j) Wirtschaftsplan 2022 Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH k) Feuerwehrkameradschaftskasse Vorlage: VO/2021/115

9.	Jahresabschluss für das Jahr 2018 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein a) Ergebnis der Jahresabschlussprüfung b) Feststellung des Jahresabschlusses c) Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses Vorlage: VO/2021/116

10.	Öffentliche Anfragen und Mitteilungen

Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil:

11.	Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten

12.	Baumaßnahme Feuerwehrgerätehaus; hier: Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe der Planungsleistungen Vorlage: VO/2021/118

13.	Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil:

14.	Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

Detaillierte Information zu den Tagesordnungspunkten finden Sie im Bürgerinformationssystem:

www.oldenburg-holstein.de/buergerinformationssystem/Sitzungskalender

Aufgrund der aktuellen coronabedingten Hygieneanforderungen zur Durchführung von Veranstaltungen ist die Teilnehmerzahl je nach Raumgröße begrenzt. Der erforderliche Mindestabstand von 1,5 Metern wird eingehalten. Für jede/n Teilnehmer/in wird ein Sitzplatz vorgehalten. Wir weisen Sie darauf hin, dass eine generelle Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung (MNB) besteht. Die MNB darf nur am Sitzplatz beziehungsweise am Tisch abgenommen werden.

Für die Öffentlichkeit besteht auch die Möglichkeit, die Sitzung online als Livestream über die Internetseite der Stadt Oldenburg in Holstein zu verfolgen. Auf der Startseite finden Sie bei den Schnelleinstiegen den blauen Button „Livestream“. Oder Sie nutzen den folgenden Link:

https://www.oldenburg-holstein.de/Verwaltung-Politik/Verwaltung/Bürgerservice/Livestream/

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet die Fragestunde für Einwohner*innen statt. Es besteht zudem die Möglichkeit, Fragen, Vorschläge und Anregungen im Rahmen der Einwohnerfragestunde per E-Mail an das Postfach einwohnerfragen@stadt-oldenburg.landsh.de zu schicken oder schriftlich den Mitarbeitenden im Rathaus zur Weiterleitung an das oben genannte Postfach zu übergeben. Annahmeschluss für ist 15.00 Uhr des Sitzungstages. Die Einwohnerfragen werden dann von der Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung verlesen und - soweit möglich - beantwortet.

Oldenburg in Holstein, den 01.12.2021

Stadt Oldenburg in Holstein

Der Bürgermeister

gez. Jörg Saba          ( L.S. )