Vorlage - VO/2024/391
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Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung wählt Herrn Klaus Zorndt in den Ausschuss für Umwelt und Bauwesen.
Die Stadtverordnetenversammlung wählt Herrn Christian Hartmann in den Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschuss.
Die Stadtverordnetenversammlung wählt Herrn Christoph Greifenhain als wählbaren Bürger als Ersatz für Herrn Christian Hartmann in den Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschuss.
Die Stadtverordnetenversammlung wählt die Besetzung des Vertretungspools der SPD-Fraktion für die nachstehenden Ausschüsse wie folgt:
Hauptausschuss | Ausschuss für Umwelt und Bauen | Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten | Wirtschafts- und Stadtentwicklungs-ausschuss |
Klaus Zorndt | Thomas Lange | Klaus Zorndt | Klaus Zorndt |
Torsten Ewers | Lennart Maaß | Thomas Lange | Torsten Ewers |
Carsten Horn | Carsten Horn | Lennart Maaß | Thomas Lange |
Christian Hartmann | Christian Hartmann | Torsten Ewers | Lennart Maaß |
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| Christian Hartmann | Carsten Horn |
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| stellvertretendes bürgerliches Mitglied Finja Aagard für das bürgerliche Mitglied Mandy Junkersdorf | stellvertretendes bürgerliches Mitglied XXXX für das bürgerliche Mitglied Christoph Greifenhain |
Sachverhalt:
Herr Dr. Theodor Siebel hat mit Schreiben vom 02.04.2023 mitgeteilt, dass er auf sein Mandat in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oldenburg in Holstein mit Wirkung vom 03.04.2024 verzichtet.
Damit scheidet er aus der Stadtverordnetenversammlung sowie den Ausschüssen aus.
Auf der Liste der SPD ist Herr Christian Hartmannn, Ostlandstraße 16, Oldenburg in Holstein als nächster Bewerber geführt, der nunmehr in die Stadtverordnetenversammlung nachrückt.
Herr Christian Hartmann verfügt über die formellen Voraussetzungen, um in die Stadtverordnetenversammlung nachrücken zu können. Er hat die Annahme des Mandates erklärt.
Mit dem Ausscheiden von Herrn Dr. Theodor Siebel ist nachfolgend auch der in den betroffenen Fachausschüssen frei gewordenen Sitz neu zu besetzen. Nach § 46 Abs. 1 GO steht hierfür das Vorschlagsrecht der SPD-Fraktion zu.
Die SPD-Fraktion hat mitgeteilt, dass Herr Zorndt in den Ausschuss für Bauen und Umwelt gewählt werden soll.
Zudem verlässt Herrn Ewers den Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschuss und Herr Christian Hartmann soll in diesen als Mitglied gewählt werden.
Herr Hartmann war in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.06.2023 als bürgerliches Mitglied in den Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschuss gewählt worden. Durch sein Aufrücken als Stadtverordneter wird diese Wahlstelle frei. Diese Wahlstelle soll nun durch Herrn Christoph Greifenhain besetzt werden.
Für die Position des stellvertretenden bürgerlichen Mitgliedes im Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschuss gibt es bisher keinen Vorschlag.
Demografische Entwicklung: |
Die demografische Entwicklung hat Auswirkungen auf den Gegenstand dieser Entscheidung:
| Nein, entfällt. |
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| Ja, folgende: |
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Finanz. Auswirkungen:
Anschaffungs- und Herstellungskosten einmalig: | entfällt |
Finanzierung: | entfällt |
Laufende Kosten jährlich: | entfällt |
Finanzierung: | entfällt |
Anlage/n: