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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 02.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:09 Anlass: Sitzung
Raum: Bildungs- und Kulturzentrum
Ort: Göhler Straße 56, 23758 Oldenburg in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 05.05.2022  
SI/19/763  
     
   
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten      
Ö 6  
Beschluss über die Stellungnahme zum Abschlussbericht über die überörtliche Prüfung der Stadt Oldenburg in Holstein für die Haushaltsjahre 2016-2020  
Enthält Anlagen
VO/2022/082  
Ö 7  
Erlass der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenausbaubeitragssatzung) der Stadt Oldenburg in Holstein  
Enthält Anlagen
VO/2022/083  
Ö 8  
Beschluss über die Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung von Verwaltungsgebühren und Gebühren für die Benutzung öffentlicher Einrichtungen  
Enthält Anlagen
VO/2022/084  
Ö 9  
Baumaßnahme Schulcampus; hier: Umgang mit Kostensteigerungen aufgrund der Weltmarktlage  
Enthält Anlagen
VO/2022/081  
Ö 10  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 11     Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten      
N 12     Trägervertrag - Offene Ganztagsschule Grundschule am Wasserquell      
N 13     Rechtsstreit i.S. Aulasanierung; hier: Kenntnisnahme einer Eilentscheidung des Bürgermeisters zum Abschluss eines Vergleichs      
N 14     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 15  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               

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