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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 09.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Bildungs- und Kulturzentrum
Ort: Göhler Straße 56, 23758 Oldenburg in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzungen vom 24.11.2022, 08.12.2022 und 02.02.2023  
SI/19/862  
     
   
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten      
Ö 6  
Bericht für den Hauptausschuss über die Umsetzung bzw. Ausführung von Beschlüssen der Ausschüsse und der Stadtverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
VO/2023/212  
Ö 7  
Bericht der Werkleitung der Kommnalen Dienste Oldenburg in Holstein über die Umsetzung bzw. Ausführung von Beschlüssen bzw. wichtige Angelegenheiten  
Enthält Anlagen
VO/2023/211  
Ö 8  
Bekanntgabe bzw. Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen bzw. Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
VO/2023/207  
Ö 9  
Kenntnisnahme des Berichts über die Ersatzprüfung der Jahresabschlüsse 2019 bis 2021 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschaft mbH  
Enthält Anlagen
VO/2023/206  
Ö 10  
Antrag der SPD Fraktion vom 20.02.2023; hier: Einrichtung eines Mängelmelders für die städtische Webseite  
Enthält Anlagen
VO/2023/208  
Ö 11  
Fortführung des Projektes ALFA-Nord (Anruf-Linien-Fahrten) ab 2023  
Enthält Anlagen
VO/2023/194  
Ö 12  
Nachwahl eines Beisitzers des Gemeindewahlausschusses zur Durchführung der Gemeinde- und Kreiswahl am 14. Mai 2023  
VO/2023/205  
Ö 13  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 14     Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten      
N 15     Vergabe der Trägerschaft über den Betrieb einer Offenen Ganztagsschule an der Grundschule Am Wasserquell      
N 16     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 17  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               

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