Tagesordnung - 02. Sitzung des Gemeindewahlausschusses für die BM-Wahl 2019
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||
| Ö 2 | Niederschrift über die Sitzung vom 13.12.2018 | SI/19/300 | ||||||||||||
| Ö 3 | Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Bürgermeisterwahl am 26. Mai 2019 | VO/2019/041 | ||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Der Gemeindewahlausschuss stellt fest, dass die von den in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Parteien CDU, SPD, GRÜNE und FDP eingereichten Wahlvorschläge für die Bürgermeisterwahl am 26. Mai 2019 fristgerecht und vollständig eingegangen sind und den Formvorschriften des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes sowie der Gemeinde- und Kreiswahlordnung entsprechen.
Der Gemeindewahlausschuss beschließt, die Bewerber, Herr Jörg Saba und Herr Burkhard Naß, zur Wahl eines Bürgermeisters der Stadt Oldenburg in Holstein am 26. Mai 2019 zuzulassen.
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| 05.04.2019 - Gemeindewahlausschuss für Bürgermeisterwahl 2019 | ||||||||||||||
| Ö 3 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss:
Der Gemeindewahlausschuss beschließt, die Bewerber, Herr Jörg Saba und Herr Burkhard Naß, zur Wahl eines Bürgermeisters der Stadt Oldenburg in Holstein am 26. Mai 2019 zuzulassen.
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| Ö 4 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||