Sprungziele
Inhalt

Auszug - Einwohnerfragestunde  

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 3
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 26.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:38 Anlass: Sitzung
Raum: Bildungs- und Kulturzentrum
Ort: Göhler Straße 56, 23758 Oldenburg in Holstein
 
Wortprotokoll

rgervorsteherin Knees eröffnet die Einwohnerfragestunde.

 

Geschwindigkeitsüberprüfung in den 30er Zonen

 

Herr Ohm fragt an, ob Geschwindigkeitsüberprüfungen erfolgt und diese ausgewertet worden seien. Er weist darauf hin, dass Kommunen ab einer Einwohnerzahl von 10.000 eine selbständige Geschwindigkeitsprüfung durchführen dürften. Herr Saba teilt mit, dass eine Geschwindigkeitsüberprüfung erfolgt sei, die Ergebnisse seien ihm zurzeit nicht bekannt. Die Verwaltung wird den Kreis Ostholstein auch weiterhin um Kontrollen bitten bzw. solche verlangen.

Die Auswertungsergebnisse wird Herr Saba beim Kreis Ostholstein erfragen. Herrn Bürgermeister Voigt ist nicht bekannt, dass Kommunen mit einer Einwohnerzahl über 10.000 Geschwindigkeitsüberprüfungen eigenständig vornehmen dürften, auch sind ihm keine Gemeinden im Kreis bekannt, die solche vorgenommen haben.

 

Schienenhinterlandanbindung im Zuge der festen Fehmarnbeltquerung

 

Herr Viehmann fragt an, ob sich Neuigkeiten beim Treffen in Berlin ergeben haben. Herr Bürgermeister Voigt verweist auf den Pressebericht. Er sagt, dass die Belange der einzelnen Gemeinden erörtert wurden. Von Seiten der Stadt Oldenburg wurde ein Antrag auf Forderung bezüglich des Lärmschutzes in schriftlicher Form eingereicht. Das Ergebnis bleibt abzuwarten.

 

nach oben zurück