Auszug - Einwohnerfragestunde
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Wortprotokoll |
Bürgervorsteherin Knees eröffnet die Einwohnerfragestunde.
Geschwindigkeitsüberprüfung in den 30er Zonen
Herr Ohm fragt an, ob Geschwindigkeitsüberprüfungen erfolgt und diese ausgewertet worden seien. Er weist darauf hin, dass Kommunen ab einer Einwohnerzahl von 10.000 eine selbständige Geschwindigkeitsprüfung durchführen dürften. Herr Saba teilt mit, dass eine Geschwindigkeitsüberprüfung erfolgt sei, die Ergebnisse seien ihm zurzeit nicht bekannt. Die Verwaltung wird den Kreis Ostholstein auch weiterhin um Kontrollen bitten bzw. solche verlangen.
Die Auswertungsergebnisse wird Herr Saba beim Kreis Ostholstein erfragen. Herrn Bürgermeister Voigt ist nicht bekannt, dass Kommunen mit einer Einwohnerzahl über 10.000 Geschwindigkeitsüberprüfungen eigenständig vornehmen dürften, auch sind ihm keine Gemeinden im Kreis bekannt, die solche vorgenommen haben.
Schienenhinterlandanbindung im Zuge der festen Fehmarnbeltquerung
Herr Viehmann fragt an, ob sich Neuigkeiten beim Treffen in Berlin ergeben haben. Herr Bürgermeister Voigt verweist auf den Pressebericht. Er sagt, dass die Belange der einzelnen Gemeinden erörtert wurden. Von Seiten der Stadt Oldenburg wurde ein Antrag auf Forderung bezüglich des Lärmschutzes in schriftlicher Form eingereicht. Das Ergebnis bleibt abzuwarten.