Bürgermeister Voigt berichtet zu folgenden Punkten:

Unterbringung der Oldenburger Tafel

Der Ortstermin hat vor einiger Zeit stattgefunden. Zwischen dem Deutschen Roten Kreuz und der Oldenburger Tafel ist eine Einigung erzielt worden. Anstehende Kosten wie z.B. für den Umbau/Anbringung einer Rampenanlage werden noch ermittelt. Auch die Fenster und Türen sollen teilweise erneuert bzw. umgesetzt werden, hier ist die Planung noch nicht endgültig fertig gestellt.

Die Beteiligten arbeiten diese Dinge derzeit ab.

Bauvorhaben Papenbusch

Herr Bürgermeister Voigt teilt mit, dass zum 01.04.2015 die Abnahme der Baumaßnahme vorgesehen ist.

Ferienpass Osterferien 2015

Die Stadtjugendpflege bietet dieses Jahr ein besonderes Programm für die Osterferien. Auf dem Programm stehen neben einem Kickerturnier, einer Fußball AG und einer Fahrradtor in den Obst- u. Erlebnisgarten auch ein kostenloser Filmworkshop mit der Firma Punct & Pixel.  Ein Beteiligungsprojekt für die Gestaltung des Sportplatzes in der Priesterwiese steht ebenso auf dem Plan wie eine generationsübergreifende Fahrt zu der KZ-Gedenkstätte Neuengamme.

Hundefreilaufflächen

Nach der erneuten Beschlussfassung im Fachausschuss wird nunmehr eine erste Hundefreilauffläche im Stadtpark ausgewiesen.

Veranstaltung „Neue Wohnformen für Menschen mit Pflegebedarf“

Die Veranstaltung fand am 26.03.2015 im Bildungs- und Kulturzentrum statt. Es wurden Wohnprojekte für den gesamten Nordbereich vorgestellt und Themen zur Pflege und Daseinsvorsorge besprochen.

Neuer Ort für die öffentlichen Vorstandssitzungen des Seniorenbeirates

Die monatlichen öffentlichen Vorstandssitzungen fallen auf den ersten Freitag eines Monats um 15.00 Uhr und finden in den Räumen des Seniorentreffs in der Schuhstraße 46 statt.

Spielplatzkonzept Dannau

In der weiteren Umsetzung des Spielplatzkonzeptes bekommt der Spielplatz in Dannau neue Tore.

Erneuerung der Rathausfassade

Die Rathausfassade wird nach Ostern neu gestaltet. Hierzu wird ein Gerüst aufgestellt und im gleichen Zug die defekte Rathausuhr und das Glockenspiel repariert.

Dialogverfahren Ostküstenleitung

Zum Thema Ostküstenleitung als 380 kV-Leitung findet am 5. Mai 2015 um 18.00 Uhr im Schützenhof eine öffentliche Diskussion der Tennet statt. Alles Bürgerinnen und Bürger sowie die Stadtverordneten seien herzlich eingeladen.

Gewerbesteuerentwicklung in Oldenburg in Holstein

Die Entwicklung des Gewerbesteueraufkommens und damit die Wirtschaftsentwicklung in Oldenburg seien positiv. Die Einnahmen der Gewerbesteuer übersteigen den Haushaltsansatz derzeit in Höhe von ca. 500.000 €. Außerplanmäßig müssen jedoch Rückstellungen für die Schulkostenbeiträge für das Förderzentrum Kastanienhof in Höhe von 250.000 € für die Jahre 2013 und 2014 gebildet werden. Nach der Änderung des Schulgesetztes sei hier ein Musterprozess anhängig, von dessen Ausgang die Zahlungsverpflichtung abhängt.

Vorbereitung einer Städtepartnerschaft Blain – Besuch in Frankreich

Es reisten die stellvertretende Bürgervorsteherin Helga Poppe, Bürgermeister Martin Voigt, der Geschäftsführer der KulTour GmbH Michael Kümmel und der Fachbereichsleiter Jörg Saba nach Blain, um dort Gespräche über die Ausgestaltung einer möglichen Städtepartnerschaft zu führen. Begeistert äußerten sich die Teilnehmer über die überaus freundliche Aufnahme durch die Gastgeber. In Gesprächen und bei einem Stadtrundgang konnte man feststellen, dass es viele Parallelen zwischen den beiden Städten gibt.

Blain pflegt bereits andere internationale Partnerschaften, z.B. Portugal, Rumänien und England. Es hat sich ein Bürgerkomitee gegründet, das die Organisation und die Kosten für die Begegnungen übernimmt. Ein finanzieller Aufwand für die Stadt entsteht lediglich, wenn die gastgebende Stadt einen Kostenanteil für Bewirtung und Eintrittsgelder übernimmt.  Die Unterbringung erfolgt bei den teilnehmenden Familien.

Herr Bürgermeister Voigt plant eine Gegeneinladung auszusprechen. Die Gäste sollen privat untergebracht werden.