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Auszug - Einwohnerfragestunde  

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 3
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 18.06.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:17 Anlass: Sitzung
Raum: Café-Restaurant Museumshof
Ort: Prof.-Struve-Weg 1, 23758 Oldenburg in Holstein
Zusatz: (Protokollführerin)
 
Wortprotokoll

 

rgervorsteherin Knees eröffnet die Einwohnerfragestunde.

 

 

Straßenbaumaßnahmen Kieler Chaussee B202

Herr Sarge aus Dannau erläutert, dass aufgrund der Baustelle in der Kieler Chaussee der Verkehr über Dannau geleitet wird und die Anwohner Probleme haben gefahrlos in den fließenden Verkehr in die Strandstraße einzufahren. Er fragt an, ob die städtische Geschwindigkeitsmessanlage aufgestellt werden kann, damit die Autos auf die Geschwindigkeitsbegrenzung aufmerksam werden.

Herr Bürgermeister Voigt sagt zu, die Geschwindigkeitsmessanlage sobald möglich in Dannau aufzustellen.

 

Terminfestsetzung für Sitzungen der Ausschüsse

Herr Sarge bemängelt, dass die Termine für die Sitzungen oft mit anderen Veranstaltungen kollidieren. Herr Bürgermeister Voigt erklärt, dass bei der Planung bereits eine Abstimmung erfolge und andere Termine soweit möglich Berücksichtigung finden.

 

Privatstraße Langer Segen

Herr Sarge fragt an ob die Straße „Langer Segen“ wegen der Sperrung nun eine Privatstraße sei. Nach seinen Erkundigungen ist die Sperrung nicht rechtens, da die Verkehrsaufsicht Eutin hier nicht eingeschaltet wurde. Herr Bürgermeister Voigt erklärt, dass die Straße im Eigentum der Stadt steht; über die formelle Beteiligung der Verkehrsaufsicht könne er derzeit keine verbindliche Auskunft geben ggf. wird diese nachgeholt.

 

Besucherzahlen des Wallmuseums

Herr Sarge fragt an, wie viele Besucher das Wallmuseum hat. Herr Bürgermeister Voigt erklärt hierzu, dass die Besucherzahlen in 2014 gestiegen seien, über die genauen Zahlen müsste er Auskunft bei der Betreibergesellschaft einholen. Die Verwaltung wird ihm die Besucherzahlen mitteilen.

 

Verbindlichkeiten der Stadt

Herr Sarge fragt an in welcher Höhe die Stadt Oldenburg i.H. Verbindlichkeiten hat. Nach Auskunft von Herrn Bürgermeister Voigt belaufen sich die Verbindlichkeiten auf 10 Millionen Euro.

Herr Sarge fragt nach den Kosten für den Trip nach Blain. Frau Bürgervorsteherin Knees

verwahrt sich gegen die Verwendung des Begriffs „Trip“, schließlich handelte es sich um

eine Einladung der Stadt Blain zur Anbahnung einer möglichen Städtepartnerschaft, der die Stadt Oldenburg i.H. folgte. Herr Bürgermeister Voigt gab an, die Kosten nicht genau beziffern zu können, es seien jedoch lediglich Kosten für die An- und Abreise sowie kleine Gastgeschenke entstanden.

 

Brandbrief von Herrn Ettrich

Herr Sarge fragt an, wie die Stadt Oldenburg zu dem Brandbrief von Herrn Ettrich Stellung bezieht. Herr Bürgermeister Voigt und Bürgervorsteherin Knees erklären, dass es keinen Brandbrief von Herrn Ettrich gibt.

 

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