Bürgermeister Voigt berichtet:

Die von der Selbstverwaltung eingesetzte Arbeitsgruppe, der Vertreter/innen aller Fraktionen angehören, hat zwischenzeitlich mehrfach getagt. Das letzte Mal heute vor 14 Tagen.

Angesichts des Investitionsvolumens will die Grundsatzentscheidung gut vorbereitet sein. Nach dem VBD-Gutachten liegt bezogen auf die reinen Investitionskosten kein großer Unterschied zwischen Sanierung und Neubau, aber die dafür aufzuwenden Finanzmittel müssen für die Stadt aufzubringen sein. Die notwendigen Zahlen bereitet die Verwaltung weiter auf.

Auftragsgemäß hat die Verwaltung das Gespräch mit der IB SH und dem dortigen Kompetenzzentrum für ÖPP-Projekte geführt. Von dort wurde bestätigt, dass ÖPP-Projekte durchaus als vorteilhaft bewertet werden können. Nachdem nun schon ein Jahrzehnt an Erfahrungen gesammelt werden konnten, wurde bestätigt, dass der finanzielle Vorteil durchschnittlich bei 10-15% gegenüber einem Projekt liegt, das die Kommune selbst auf die Beine stellt. Gute Herstellungspreise und effektive Bewirtschaftungskosten werden erzielt, weil sich in der Regel bei diesen Projekten Firmen bewerben, für die das Bauen und der Betrieb von Schulen deren Kerngeschäft ist.

Die IB SH hat angeboten, der Arbeitsgruppe für ein Beratungsgespräch zur Verfügung zu stehen.

Ein angestammter ÖPP-Partner, der hier in Schleswig-Holstein schon mehrere Schulbauprojekte und deren Betrieb umgesetzt hat bzw. umsetzt, hat ebenfalls die Vorteile einer solchen Variante bestätigt. Darüber hinaus hat er aus seinen Erfahrungen berichtet, dass die Frage Schulneubau oder Sanierung neben Finanzierungsfragen immer auch eine politische Frage des Bildungskonzepts und der Frage, wie sich eine Stadt im Wettbewerb präsentieren will, ist. Für die Ansiedlung von neuen Familien sei die Bildungsinfrastruktur ein maßgeblicher Gesichtspunkt.

Wir werden für die abgestimmten Flächen- und Raumbedarfe und die gegebenen Schülerzahlen einmal über ein Benchmarking die Investitionskosten vergleichen. Sobald hierzu

weitere Informationen vorliegen, wird sich die Arbeitsgruppe austauschen.

An dieser Stelle sei aber auch allen Beteiligten, sowie auch der Öffentlichkeit gesagt, dass der Entscheidungsprozess noch dauern wird. Das Investitionsvolumen ist so oder so in einer Dimension, dass eine gute Vorbereitung erfordert. Erwartungen, dass Baumaßnahmen im Jahre 2016 oder Anfang 2017 beginnen, muss man ehrlicherweise eine Absage erteilen. Wir sollten eine Entscheidung treffen, die Oldenburg und seine Schulen nachhaltig voranbringt.