Stadtverordneter Junkersdorf fragt, was es mit den Aufgrabungen im Gewerbegebiet „Am Voßberg“, bei denen auch die Fahrbahnen in Mitleidenschaft gezogen wurden, auf sich habe.

Herr Naß wird sich kurzfristig entsprechend erkundigen und berichten. Die Wiederherstellung der Fahrbahnen erfolge zunächst provisorisch und nachdem sich das Material gesetzt habe, erfolge die Wiederherstellung der Verkehrsfläche. Zum Ablauf der Gewährleistungspflicht kontrollieren die KDO und die Firmen die Stellen und würden Nachbesserungen vornehmen. Während der Baumaßnahmen liege die Verkehrssicherungspflicht bei den Baufirmen.

Stadtverordnete Poppe fragt, wann mit den Arbeiten zur Breitbandverkabelung durch die Stadtwerke Oldenburg in Holstein begonnen und wann diese entsprechend beworben würden.

Der Bürgermeister erklärt, dass mit den Informationen und der Werbung möglichst vor den Sommerferien begonnen werden sollen. Eine Internetseite sei, genauso wie entsprechende Flyer, in Vorbereitung. Allerdings müsse die Bundesnetzabgentur die Breitbandversorung durch die Stadtwerke Media GmbH in Oldenburg noch genehmigen.

Stadtverordneter Junkersdorf bemängelt, dass sich im Rahmen der zweiten Anhörung zur festen Fehmarnbeltquerung nur zwei Kommunen dagegen ausgesprochen hätten, dass die Anhörung in Juni/Juli und zudem noch in Lübeck stattfindet. Er bemängelt neben der fehlenden Einigkeit der Kommunen, dass die Anhörungen wiederum nicht in der Region stattfindet (z. B. auf Fehmarn oder in Großenbrode). Der Termin im Sommer und die langen Anfahrtswege von 60 Kilometern seien den BürgerInnen nicht zumutbar.

Stadtverordneter Dr. Andrees verweist darauf, dass es hier durchaus andere Sichtweisen gäbe. Das Ministerium habe darauf verwiesen, dass es keine anderen Räumlichkeiten gefunden habe. Im Übrigen handele es sich hier um das Tunnelbauwerk, bei dem er keine Betroffenheit der Stadt Oldenburg in Holstein sehe.

Die Ausschussvorsitzende bedankt sich bei der Öffentlichkeit für das gezeigte Interesse und schließt die öffentliche Sitzung um 19:59 Uhr. Sie eröffnet die nichtöffentliche Sitzung nach einer kurzen Pause um 20:10 Uhr.