Es liegen folgende Wortbeiträge vor.

Ampelschaltung

Stadtverordneter K. Zorndt weist darauf hin, dass die Ampelschaltung Göhler Str. / Lankenstraße schlecht geregelt ist. Durch die Schaltung kommt es zu Verkehrsstauungen.

Herr Voigt macht darauf aufmerksam, dass es sich hier um keine städtische Ampelanlage handelt. Die zuständige Straßenmeisterei ist von ihm, sowie auch der Verwaltung bereits auf diesen Umstand hingewiesen worden.

Baugrundstücke in Oldenburg

Herr Dr. Andrees bittet die Verwaltung neues Bauland zu erschließen.

Nach Auskunft von Herr Voigt sind weitere Flächen für eine Erschließung bereits in Aussicht.

30er Zone und Schüsse im Waldgebiet

Herr Stapelmann berichtet, dass in der 30er Zone Schweriner Allee + Hagedornbusch alles bis zur Kleinen Heide zugeparkt sei. Daher komme man mit dem Auto schlecht voran. Er fragt an, ob das 30-Temposchild um zwei Laternen weiter versetzt angebracht werden könnte, das würde das Problem lösen.

Weiterhin berichtet er über Schuss- bzw. Böllergeräusche aus dem Waldgebiet nördlich von Famila. Er weist darauf hin, dass er  in der Eigenschaft als Stadtjäger, nichts damit zu tun hat.

Anschlussworte zum Sitzungsende des öffentlichen Teils der letzten STVV der Wahlperiode 2013-2018 von Frau Knees:

Nachdem keine weiteren Anfragen und Mitteilungen vorliegen, richtet die Bürgervorsteherin sich mit folgenden Worten an die Anwesenden:

Sehr geehrte Gäste, verehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr BM, lieber Martin, verehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Oldenburg.

Kommen wir nun zum Ende des öffentlichen Teils der letzten Stadtverordnetenversammlung der Wahlperiode 2013 bis 2018, der ich die Ehre hatte, als Bürgervorsteherin vorzusitzen.

Ich möchte mich zunächst einmal bei dir Martin und Deiner Verwaltung für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit bedanken. Ich denke, wir haben uns die anfallenden Aufgaben stets gut geteilt und versucht, immer abwechselnd die Veranstaltung unserer vielen Vereine und Verbände zu besucht, um dadurch auch die Wertschätzung der Stadt Oldenburg für die dort unverzichtbare ehrenamtliche Tätigkeit zum Ausdruck zu bringen.

Bedanken möchte ich mich in diesem Zusammenhang auch bei den Stadtverordneten, die in Vertretung von mir oder vom Bürgermeister tätig waren und immer eingesprungen sind, wenn wir beide keine Zeit hatten, einen Termin wahrzunehmen. So konnten wir in der ganz überwiegenden Zahl der angefragten Termine immer einen Vertreter der Stadt schicken, auch weil nötigenfalls andere Stadtverordnete einmal eingesprungen sind. Danke für diesen Einsatz.

Dank auch den Mitgliedern des Kinder- und Jugendbeirates sowie des Seniorenbeirates für die stets gute Zusammenarbeit.

Bedanken möchte ich mich aber auch bei Ihnen und Euch, den Kolleginnen und Kollegen der Stadtverordnetenversammlung. Dies ist heute die letzte Zusammenkunft in der aktuellen Wahlperiode. Wenn die 5 Jahre vor einem liegen erscheinen sie als eine ganz unglaublich lange Zeit. Aber die Zeit läuft, manchmal schneller, als man es für möglich hält. Wir haben gemeinsam viel bewegt und für Oldenburg erreicht. Keine Angst, das soll kein vollständiger Rückblick werden, ich erinnere nur kurz beispielhaft an die Gründung der Stadtwerke, die Errichtung der neuen KDO Betriebsstätte und der Beginn des Breitbandausbaus.

Andere Dinge brauchen sehr viel länger und wir hätten uns gewünscht, schon viel weiter zu sein: Auszugsweise erinnere ich an das interkommunale Gewerbegebiet, eines der ersten Themen, die mich in meiner ersten Wahlperiode 2003 beschäftigten und welches immer noch in der Pipeline ist.

Aber auch die Sanierung unserer Aula und der 2. Bauabschnitt des Stadtmarktzentrums kommen erst jetzt langsam in Gang, ganz zu schweigen von der Sanierung unserer Schulgebäude. Trösten wir uns damit, dass gut Ding leider viel zu oft Weile braucht.

Mit diesen Projekten und noch vielem mehr wird sich die neue Stadtverordnetenversammlung beschäftigen müssen.

In der heutigen Besetzung kommen wir nicht mehr zusammen, da einige von uns nicht erneut für dieses Amt antreten.

Andere am Tisch wollen der Gemeinschaft dienen, indem sie  alternativ oder zusätzlich Ämter im Ostholsteinischen Kreistag anstreben, wofür ich ihnen Dank sage, ihnen viel Glück wünsche und im Falle des erfolgreichen Erlangens eines Mandates eine gute Hand bei Entscheidungen zum Wohle des Kreises und lassen Sie mich das sagen, vor allem bitte zum Wohle der Stadt Oldenburg.

Im Zuschauerbereich sehe ich aber schon neue Kommunalwahlkandidaten, die sich wünschen, zukünftig dieses tolle Amt als Kommunalpolitikerin und -politiker für unsere Stadt ausüben zu dürfen.

Solche Menschen braucht die Gemeinschaft, denn die Selbstverwaltung - also das Bestimmen der Belange des unmittelbaren Bereiches in dem man wohnt - durch die Menschen, die es angeht, die es unmittelbar betrifft - ist ein ganz wichtiger Bestandteil unserer Demokratie. Dafür haben wir uns hier am Tisch ehrenamtlich in unserer Freizeit eingesetzt, nach besten Kräften und oftmals ohne auf die Parteigrenzen zu schauen, für die Menschen, für unsere Stadt, für den Ort, in dem wir zu Hause sind.

Dank an alle hier am Tisch für die vergangenen 5 Jahre und Dank an alle, die die Geschicke der Stadt in den nächsten 5 Jahren mitbestimmen wollen und sich daher als Kandidaten zur Kommunalwahl haben aufstellen lassen.

Die Einwohnerinnen und Einwohner haben am 6. Mai das Wort.

Ich wünsche mir einen fairen Wahlkampf mit dem Austausch von Sachargumenten. Wir müssen nicht immer einer Meinung sein, aber wir sollten andere Meinungen akzeptieren und mit Freude unsere Argumente austauschen und so nach den besten Lösungen streben, damit wir uns zur konstituierenden Sitzung am 7. Juni noch alle in die Augen schauen können.

Damit schließe ich den öffentlichen Teil der Stadtverordnetenversammlung um 20.15 Uhr und wünsche allen Gästen einen guten Heimweg.

Nach einer kurzen Unterbrechung eröffnet die Bürgervorsteherin den nichtöffentlichen Teil der Sitzung.

Stadtverordnete Poppe hält eine kurze Dankesrede an Frau Knees.