Der Vorsitzende erläutert kurz, dass ein neuer Sachstand seit Versendung der Sitzungsunterlagen eingetreten ist. Er kündigt an, dass Herr Carlson sogleich die Änderungen im Vergleich zu der mit den Vorlagen versandten Unterlagen vorstellen wird.

Herr Carlson erläutert alle Änderungen und stellt alle zur Wahl stehenden Kandidaten der Parteien und Wählergruppen namentlich vor (Listen- und Direktkandidaten). Er erklärt weiter, dass alle Wahlvorschläge fristgerecht eingegangen sind und der erforderlichen Form entsprechen.

Beschluss:

Der Gemeindewahlausschuss stellt fest, dass alle Wahlvorschläge für die Gemeindewahl am 06. Mai 2018 fristgerecht eingegangen sind und den Formvorschriften des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes sowie der Gemeinde- und Kreiswahlordnung entsprechen.

Der Gemeindewahlausschuss beschließt, die eingereichten unmittelbaren Wahlvorschläge und die Listenwahlvorschläge der CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FBO zur Gemeindewahl in der Stadt Oldenburg in Holstein am 06. Mai 2018 zuzulassen.

Eine endgültige Aufstellung der Wahlvorschläge wird der Niederschrift als Anlage beigefügt.