Herr Dr. Andrees leitet den Tagesordnungspunkt ein. Grundsätzlich lobt er die Verwaltung für ihr schnelles Handeln zum Erhalt von Fördermitteln für die WC-Sanierung an den Schulen.

Herr Dr. Andrees erläutert anschließend den Grund für die Aufnahme dieses Tagesordnungspunktes. Leider sei von Maßnahmen an den WCs am Gymnasium trotz des Erhalts von Fördermitteln Abstand genommen worden. Dadurch seien die Fördermittel verloren und er befürchtet außerdem erhebliche Verzögerungen bei den dringend erforderlichen Maßnahmen. Mit den erhaltenen Fördermitteln hätten vorab u.a. diverse (Schönheits-) Reparaturen durchgeführt werden können, die vorgesehene umfassende Sanierung hätte dann zu einem späteren Zeitpunkt durchgeführt werden können.

Herr Gabriel und Herr Voigt erläutern die Gründe für die Nichtdurchführung der Maßnahme. Diese Entscheidung sei auch in Absprache mit dem beauftragten Architekten gefällt worden.

Nach längerer lebhafter Diskussion (auch mit Eltern- und Schulvertretern) wurde seitens der Stadtverwaltung vorgeschlagen, in Absprache mit dem Architekten die Sanierung der WCs im Rahmen der Gesamtmaßnahme, wenn möglich, nach vorne zu ziehen. Bis dahin würden der Schule Gelder für Unterhaltungsmaßnahmen zur Verfügung gestellt, über die die Schule frei verfügen und diverse Reparaturen selbst durchführen bzw. beauftragen könne.

Herr Dr. Andrees beantragt eine kurze Sitzungsunterbrechung, um mit der Fraktion die weitere Vorgehensweise zu besprechen. (Der Unterbrechung wird einstimmig stattgegeben.)

Es wird anschließend die weitere Vorgehensweise dahingehend festgelegt, dass zunächst eine Begehung mit der Stadtverwaltung, den Schulen und jeweils einem Fraktionsmitglied durchgeführt wird. Danach sollen noch in diesem Haushaltsjahr (unabhängig von den anstehenden umfassenden Sanierungsmaßnahmen) Mittel für Schönheitsreparaturen zur Verfügung gestellt werden (hierzu zählen u.a. Erneuerung der Fliesenspiegel, evtl. Beschichtung der Fußböden, Anschaffung von Sanitärobjekten oder Spiegeln). Die geplante umfassende Sanierung wird dann zu einem späteren Zeitpunkt durchgeführt.

Beschluss:

  
Es wird beschlossen, dass zunächst eine Begehung mit allen Beteiligten erfolgt und noch in diesem Haushaltsjahr Mittel für kurzfristige Maßnahmen bereitgestellt werden.