Der Vorsitzende des Hauptausschusses Stadtverordneter Lange eröffnet die Einwohnerfragestunde.

Herr Torsten Becker fragt im Zusammenhang mit dem Neubau bzw. der Sanierung der drei Oldenburger Schulstandorte, ob es dafür einen Grundsatzbeschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Gesamtmaßnahme und dem damit verbundenen Kostenrahmen gebe.

Er fragt weiter nach den im Raum stehenden Kostenvolumen in Höhe von 45 Mio. Euro, für den es nach seiner Erinnerung als ehemaliger Stadtverordneter keinen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung gebe.

Vor dem Hintergrund, dass sich die Planung und Realisierung der Maßnahme voraussichtlich bis in das Jahr 2028 erstrecken werde, fragt er, ob die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Stadt vor dem Hintergrund der anderen Investitionsvorhaben gegeben sei.

Schließlich interessiere ihn, wie hoch der Schuldenstand für das Jahr 2028 prognostiziert werde.

Bürgermeister Voigt erwidert zusammenfassend, dass es für alle geplanten Maßnahmen einschließlich derer Finanzierung entsprechende Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung gebe. Er verweist hinsichtlich der Finanzierung auf bereits eingeworbene Zuschüsse seitens des Bundes für die Sporthalle bzw. des Landes für den Fachklassentrakt.

Er verweist auf den derzeit geringen Schuldenstand und den hohen Bestand der liquiden Mittel, die den Start des Vorhabens erleichtern. Die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt sehe er auch vor dem Hintergrund der eigenen, hohen Finanzkraft der Stadt, die mittlerweile eine der höchsten im Kreisgebiet sei, als gegeben an.

Stadtverordeneter Zorndt ergänzt, dass diese Thematik seit mehreren Jahren in den Gremien ausgiebig beraten und letztlich beschlossen worden sei. Die damit Befassten hätten sich jeweils im Vorfeld der Beschlüsse auch immer wieder externen Sachverstand eingeholt und sich die Entscheidungen keinesfalls leicht gemacht. Schließlich sei man es den Schülerinnen und Schülern schuldig, dass die Schulraumproblematik nunmehr angegangen und gelöst werde.

Herr Dr. Andrees erinnert in diesem Zusammenhang an das von ihm angeforderte Gutachten über den Sanierungsbedarf der Schulen, das er bislang nicht erhalten habe.