Sprungziele
Inhalt

Auszug - Anträge zur Tagesordnung  

09. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 12.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:52 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums
Ort: Adolf-Friedrich-Straße 1, 23758 Oldenburg
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Stadtverordneter Junkersdorf beantragt, den Tagesordnungspunkt

 

-                      10. 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Oldenburg in Holstein vom 10. Juli 2014 von der Tagesordnung zu nehmen.

 

Die Verwaltung möge eine Gegenüberstellung der bisherigen und der zukünftigen Regelungen fertigen und den Stadtverordneten zur Beratung zur Verfügung stellen.

 

Beschluss: Der Ausschuss beschließt, den Tagesordungspunkt 10 von der heutigen Tagesordnung abzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

Die Verwaltung beantragt nachfolgende Punkte in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten:

 

13

Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten

 

 

 

14

Bericht über die Organisationsuntersuchung im Fachbereich  Bau, Umwelt, Liegenschaften, einer Stellenbemessung im Fachdienst gesellschaftliche Angelegenheiten sowie von Stellenbewertungen
Vorlage: VO/2019/069

 

 

 

15

Grundstücksangelegenheiten
hier: Ausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechts gem. §§ 24 ff BauGB
Vorlage: VO/2019/078

 

 

 

16

Vergabeverfahren Sanierungsträger "Innenstadt"
Hier: Entscheidung über die Auftragsvergabe
Vorlage: VO/2019/093

 

 

 

17

Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen

 

 

Weitere Anträge zur Tagesordnung liegen nicht vor.

 


Beschluss:

  
Der Ausschuss  beschließt, die Tagesordnungspunkte

 

13

Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten

 

 

 

14

Bericht über die Organisationsuntersuchung im Fachbereich  Bau, Umwelt, Liegenschaften, einer Stellenbemessung im Fachdienst gesellschaftliche Angelegenheiten sowie von Stellenbewertungen
Vorlage: VO/2019/069

 

 

 

15

Grundstücksangelegenheiten
hier: Ausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechts gem. §§ 24 ff BauGB
Vorlage: VO/2019/078

 

 

 

16

Vergabeverfahren Sanierungsträger "Innenstadt"
Hier: Entscheidung über die Auftragsvergabe
Vorlage: VO/2019/093

 

 

 

17

Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen

 

 

gemäß § 35 GO in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten

 


 

Abstimmungsergebnis:

9

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

  
 

 

nach oben zurück