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Auszug - Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten  

Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 19.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:22 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums
Ort: Adolf-Friedrich-Straße 1, 23758 Oldenburg
 
Wortprotokoll

 

rgermeister Saba berichtet zu folgenden Punkten:

 

Ladestationen E-Bikes

 

Der im September 2019 gefasste Beschluss zu den Ladestationen für E-Bikes befindet sich weiter in der Umsetzung. Die Stationen sind mittlerweile geliefert worden und müssen nur noch an den angedachten Stellen am Markt und am Schauenburger Platz installiert werden.

 

Veranstaltung Städtepartnerschaft Blain

 

Am Sonntag, den 23.02.2020, findet um 11.00 Uhr im Kino Lichtblick eine Veranstaltung des Blain Komitee statt. Es wird ein französischer Film gezeigt.

 

Baumfällarbeiten Platanenallee und Kremsdorfer Weg

 

In letzter Zeit gab es vermehrt Baumfällungen aufgrund kranker und toter ume, die umzustürzen drohten.

Dies betraf Bäume in der Platanenallee und im Kremsdorfer Weg. Stadtverordneter Ruwoldt merkt an, dass der Ausschuss für Umwelt und Bauwesen darübertte informiert werden müssen. Bürgermeister Saba entgegnet, dass dies nicht hätte erfolgen müssen, da es sich bei den Fällarbeiten um eine Maßnahme zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit gehandelt habe, er jedoch auf der Homepage der Stadt informiert habe. Zukünftig sollen solche Infos aber rechtzeitiger die Selbstverwaltung und die Öffentlichkeit erreichen.

 

Ampelanlage Göhler Straße he Meiereiweg

 

Die Ampelanlage an der ehemaligen Post wird kurzfristig demontiert werden, was dazu führt, dass die gesamte Ampelanlage ausgetauscht werden muss. Voraussichtlich dauert diese Maßnahme 4 bis 5 Tage und soll am Montag, den 24.02.2020, beginnen.

 

Informationsveranstaltung Schulbau

 

Am 26.02.2020 soll eine Infoveranstaltung für die Stadtverordneten zum Thema Schulbau abgehalten werden. Stadtverordneter Junkersdorf bemängelt eine fehlende Terminkoordination und bittet um Verschiebung des anberaumten Termins.

rgermeister Saba verteidigt sein Vorgehen und erklärt, dass er die Stadtverordneten gern kurzfristig und vor den Schulen über den neuen Sachstand habe informieren wollen, eine Verschiebung des Termins sei jedoch unproblematisch.

 

 

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