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Auszug - Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten  

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 5
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 18.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:32 Anlass: Sitzung
Raum: Blain-Halle
Ort: Schauenburger Platz 3, 23758 Oldenburg in Holstein
 
Wortprotokoll

   rgermeister Saba berichtet zu folgenden Punkten:

 

Sachstand Aula

Die GMSH geht bezüglich der baufachlichen Prüfung von einer positiven Beurteilung aus.

 Es sei davon auszugehen, dass der positive schriftliche Prüfvermerk spätestens in der 26. Kalenderwoche nach Berlin geht. Die GMSH stehe in Bezug auf das städtische Projekt auch bereits in Kontakt mit dem Projekttger. Eine positive Beurteilung des Antrages auf Verlängerung des Bewilligungszeitraums ist bereit nach Berlin gestellt worden. Eine Verlängerung des Bewilligungszeitraums ist bis maximal 31.12.2021glich. Derzeit sei die Fertigstellung zum 17.08.2021 geplant. Auch wenn derzeit noch keine gravierenden Zeitverschiebungen zu erwarten sind, wurde der Antrag auf eine Verlängerung gestellt.

 

Sachstand Fachklassentrakt

 

Zwischenzeitlich ist die baufachliche Prüfung für den Förderantrag Fachklassentrakt positiv abgeschlossen worden. Die IBSH hat der Stadt Oldenburg hieraufhin auch einen positiven Bewilligungsbescheid übersandt. Die Stadt hat einen Zeitkorridor bis zum 31.03.2022 als Förderzeitraum bekommen. Derzeit geht ppp von einer Fertigstellung des Fachklassentraktes zum 19.06.2023 aus. Aufgrund der Corona Pandemie ist die Stadt mit dem Programm in Verzug geraten, aber das betrifft auch andere Gemeinden. Jedoch wird von einer Antragsstellung auf Verlängerung des Bewilligungszeitraums zunächst abgesehen.

 

Corona-Update

 

- Rathaus

 

Die Kontaktbeschränkungen gelten noch bis Ende Juni. Das Rathaus hat ab 01. Juli wieder zu den gewohnten Öffnungszeiten geöffnet.

 

- Schulen

Nach den Sommerferien läuft der reguläre Schulbetrieb wieder an.

 

- Kitas

Die Kitas werden sind auch wieder regulär geöffnet.

 

- Sportplätze und hallen, Spielplätze

Die Sportplätze und hallen und die Spielplätze sind wieder geöffnet.

 

- Gastronomie und Einzelhandel

Die Gastronomie und der Einzelhandel konnten wieder öffnen.

 

- Wagrienschule und Gymnasium

Die Wagrienschule und das Freiherr-vom-Stein-Gymnasium nehmen am „Lernsommer“ teil.  Beim Lernsommer geht es darum, in den Sommerferien Lernlücken zu schließen, um dann den Anschluss an das neue Schuljahr zu finden.

 

Night of Life

 

Die Veranstaltungswirtschaft schlägt Alarm. Die bundesweite Aktion "Night of Light" will auf die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise aufmerksam machen. Tausende Gebäude sollen am 22. Juni am späten Abend in rotem Licht erstrahlen. Auch Oldenburg beteiligt sich an der Aktion. Es wird eine Kundgebung geben und das Rathaus soll rot angestrahlt sein.

 

 

Veranstaltung des Städtepartners Bergen

Am 3. Oktober hat die Stadt Bergen zu einer Veranstaltung eingeladen. Personen von der Verwaltung, der Selbstverwaltung, sowie aus Vereinen und Verbänden werden gemeinsam mit einem Bus nach Bergen fahren um an der Veranstaltung teilzunehmen.

 

Personal

 

- Herr Andreas Maeke soll ab dem 01. Juli der neue stellvertretende Gemeindewehrführer werden.

 

- Herr Dr. Thomas Schott wird ab dem 01. Juli der neue Leiter der Stadtbücherei.

 

 

 

 

 

Stadtkieker

 

Die Verwaltung hat die erste Ausgabe des Stadtkieker herausgebracht. Hierbei handelt es sich um ein Info-Magazin aus dem Rathaus.

 

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