Sprungziele
Inhalt

Auszug - Öffentliche Anfragen und Mitteilungen  

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 26
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 18.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:32 Anlass: Sitzung
Raum: Blain-Halle
Ort: Schauenburger Platz 3, 23758 Oldenburg in Holstein
 
Wortprotokoll

      Es liegen folgende Wortbeiträge vor:

 

Lichtmasten Baustelle Platanenalle

 

Herr Junkersdorf fragt warum die alten Lichtmasten neben den Neuen stehen. Herr Naß sagt eine Prüfung zu.

 

Finanzierung der städtischen Vorhaben und Aufwendungen

 

Herr Dr. Andrees: Er fragt wie die weiteren baulichen Vorhaben wie z.B. die Rathaussanierung finanziert werden und wie die wiederkehrenden Beiträge kalkuliert werden.  Herr Saba erklärt, dass hier noch keine konkrete Entscheidung vorliegt und er noch nicht wisse wie der Finanzplan aussieht. Die Fachbereiche werden einen Ergebnishaushalt zusammenstellen.

Deutlich sei, dass die städtischen Investitionen überwiegend durch Kredite finanziert werden. Es stehe dem aber auch ein Wert entgegen. Hinsichtlich des Ergebnishaushaltes werden die Ertrags- und Aufwandspositionen auf den Prüfstand gestellt.

 

Internetplattform für Schulen

 

Frau Hasselmann fragt, ob eine einheitliche Internetplattform für alle, also auch dem Gymnasium möglich sei.  Der Bürgermeister  berichtet kurz über die schon begonnen Planungen zur Umsetzung der Digitalisierung aller Schulen.

 

Sachstandsbericht Schulenhrend der Schulschließung aufgrund der Pandemie

 

Herr Dr. Andrees regt an, dass alle Schulleiter einen Sachstandsbericht über die Umsetzung des Schulbetriebs während der Coronazeit abgeben.

 

 

Interkommunales Gewerbegebiet Gremersdorf

 

Frau Poppe fragt an, wann es mit dem Gewerbegebiet in Gremersdorf weiter geht. Herr Saba gibt Auskunft, dass in der kommenden Woche hierzu ein Treffen mit der EGOH geplant ist. Herr Junkersdorf berichtet, dass  er bei auswärtigen Sitzungen des Kreises/Landes immer wieder auf das Thema hinweist.

 

 

Erfolgte Umsiedlung von Fröschen und Molchen im interkommunalen Gewerbegebiet Gremersdorf

 

Herr Dr. Andrees äert sich über die Umsiedlung der Molche wegen des Bauvorhabens.   Herr Gabriel gibt Auskunft, dass es dazu ein baubiologisches Gutachten gibt.  Herr Naß ergänzt hierzu, dass Artenschutz immer im Vordergrund steht und dass die naturschutzfachlichen Gutachten zusammen mit dem B-Plan veröffentlicht wurden, ggf. sind die im Internet einsehbar.

 

 

Die Bürgervorsteherin schließt den nichtöffentlichen Teil der Sitzung um 21.35 Uhr und verabschiedet die Gäste.

 

Frau Brockmann und Herr Carlson von der Verwaltung verabschieden sich und verlassen die Sitzung.

 

Stadtverordnete Poppe und Stadtverordneter Schoer entschuldigen sich und verabschieden sich von der Sitzung.

 

Der nichtöffentliche Teil der Sitzung wird um 21.52 Uhr eröffnet.

 

nach oben zurück