Bürgermeister Saba berichtet zu folgenden Punkten:

Fairtrade Town

Der Bürgermeister gibt bekannt, dass die Stadt Oldenburg in Holstein heute mit dem Fair-Trade-Town-Siegel als Markenzeichen für verantwortungsvolles und faires Handeln ausgezeichnet wurde. In Zeiten von Corona erfolgt die Auszeichnung digital. Er bedankt sich bei allen Mitwirkenden für die Umsetzung dieses Projekts.

Weihnachtsmarkt 2020

Ob es in diesem Jahr, wie in den Vorjahren, den üblichen Weihnachtsmarkt geben wird, steht noch nicht fest. Es wird noch Verhandlungen mit dem Veranstalter geben. Die Auflagen für die Veranstaltung sind hoch. Als Alternative könnte vom Stadtmarketing ein „kleiner Weihnachtsmarkt“ organisiert werden.

Landmarkt

Herr Saba gibt bekannt, dass am kommenden Sontag auf dem Gelände des Wallmuseums der Oldenburger Landmarkt stattfindet. Von 11 bis 17 Uhr kann man sich an kunsthandwerklichen Dingen und regionalen Produkten erfreuen. Auch für Speisen und Getränke sind dort zu finden. Er lädt die Anwesenden dazu ein den Landmarkt zu besuchen. Der Eintritt ist frei.

380 KV Ostküstenleitung

Die Ostküstenleitung soll grünen Windstrom aus Ostholstein an Lübeck vorbei in Richtung Süden transportieren. Der Netzbetreiber TenneT informierte den Kreis, die Städte und Gemeinden in zwei Veranstaltungen über die neu geplante Trassenführung. Es soll eine Freileitung entlang der A1 verlaufen. Zwischen TenneT und den Besuchern der Veranstaltung wurde abgestimmt, dass die Neuplanung zusammen mit TenneT in den städtischen Gremien beraten werden sollen. Es wurde ein Termin für den Bauausschuss vereinbart. Ohne Begründung hat die TenneT diesen Termin wieder abgesagt. Der Bürgermeister will klären, weshalb eine Absage erteilt wurde und es soll ein neuer Termin vereinbart werden.

Steuerminderung

Herr Saba berichtet, dass aufgrund der Corona-Krise dieses Jahr mit weniger Steuereinnahmen bei der Gewerbesteuer und der Einkommensteuer zu rechnen ist.

Wiederkehrende Beiträge

In den vergangenen Tagen wurden von der Verwaltung die Bescheide für die Straßenausbaubeiträgen  („wiederkehrende Beiträge) für das Jahr 2017 an die Haushalte verschickt.

Herr Junkersdorf fragt, wann die Bescheide für 2018/2019 verschickt werden.

Herr Saba antwortet, dass dies nicht mehr in diesem Jahr erfolgen wird.