Auszug - Anträge zur Tagesordnung
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Nach Aufruf des Tagesordnungspunktes äußert sich Frau Hasselmann kritsch dazu, dass die Sitzung angesichts der Corona-Pandemie und der aktuellen Inzidenzwerte heute stattfindet. Auch Herr Dr. Andrees spricht sicht dafür aus, die Sitzung nicht durchzuführen. Nachdem Herr Bürgermeister Saba auf die Wichtigkeit der Hauptsatzungsänderung und die Beschlussfassung zum Haushalt 2021 hinweist, beangtragt Dr. Andrees die Änderung der Tagesordnung dahingehend, dass nur die wichtigen Tagesordnungspunkte beraten werden sollen.
Die Bürgervorsteherin lässt hierüber abstimmen.
Beschluss: Anlässlich der heutigen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung sollen nur die wichtigen Tagesordnungspunkte beraten, die Übrigen abgesetzt werden.
Abstimmungsergebnis: | 6 | Stimmen dafür |
| 12 | Stimmen dagegen |
| 0 | Stimmenthaltungen |
Die Verwaltung beantragt nachfolgende Punkte in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten:
13 | Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten |
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14 | Grundstücksangelegenheiten |
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15 | Grundstücksangelegenheiten |
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16 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen |
Weitere Anträge zur Tagesordnung liegen nicht vor.
Beschluss:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Tagesordnungspunkte
13 | Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten |
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14 | Grundstücksangelegenheiten |
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15 | Grundstücksangelegenheiten |
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16 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen |
gemäß § 35 GO in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten
Abstimmungsergebnis: | 18 | Stimmen dafür |
| 0 | Stimmen dagegen |
| 0 | Stimmenthaltungen |