Auszug - B-Plan 59 Biogasanlage hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Bürgervorsteherin Knees ruft den Tagesordnungspunkt auf.
Stadtverordneter Ruwoldt führt kurz in diese Vorlage und in die Vorlage zu TOP 11. ein und gibt das Abstimmungsergebnisse aus dem letzten Ausschuss für Umwelt und Bauwesen bekannt.
Stadtverordneter Lange gibt das Abstimmungsergebnis aus dem letzten Hauptausschuss bekannt.
Nach kurzer Diskussion wird folgender Beschluss gefasst:
Beschluss:
- Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 59 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden geprüft und sämtliche dem Tagesordnungspunkt beigefügten Einzelbeschlüsse werden im Zusammenhang mit der Ergänzung beschlossen.
Das Planungsbüro wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
- Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) beschließt die Stadtverordnetenversammlung den Bebauungsplan Nr. 59 für ein Gebiet an der Strandstraße (K 48) in Höhe des Ortsteiles Klein Wessek, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung.
- Die Begründung wird gebilligt.
- Der Beschluss des B-Planes durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse www.b-planpool.de eingestellt ist und über den digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.
Abstimmungsergebnis: | 12 | Stimmen dafür |
| 6 | Stimmen dagegen |
| 0 | Stimmenthaltungen |
Stadtverordneter Meinecke war bei der Abstimmung nicht anwesend..