Bürgervorsteherin Knees ruft den Tagesordnungspunkt 11. auf.

Stadtverordnete Hasselmann als Vorsitzende des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten führt kurz in diese Vorlage ein und gibt das Abstimmungsergebnis aus dem letzten Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten bekannt. Herr Ruwoldt als Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen (AUB) berichtet von der Vorberatung im AUB und des dort gefassten Beschlusses. Herr Lange als Vorsitzender des Hauptausschusses gibt das Ergebnis der Vorberatungen aus dem letzten Hauptausschuss bekannt.

-Stadtverordneter Ruwoldt stellt den Antrag über eine Beschlussfassung auf eine Deckelung der Kosten.

Nach intensiver Diskussion verliest die Bürgervorsteherin zur Beschlussfassung den Ursprungsbeschlussvorschlag.

Beschluss:  
 

Für die Waldkindergartengruppe des DKSB soll ein Bauwagen als Notunterkunft und Ausweichquartier beschafft und auf dem noch freien Baufeld des Wallmuseums, südwestlich der Remise (siehe Anlage) aufgestellt werden. Die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 120.645,00 EUR werden mit der Haushaltsplanung 2022 zur Verfügung gestellt.

Die Auftragsvergabe soll noch in 2021 erfolgen.

Ergebnis: abgelehnt  

Die Bürgervorsteherin verliest den Beschlussvorschlag zu dem Antrag von Herrn Ruwoldt:

Beschluss:

Für die Waldkindergartengruppe des DKSB soll eine Notunterkunft und ein Ausweichquartier beschafft und auf dem freien Baufeld des Wallmuseums, südwestlich der Remise (siehe Anlage) aufgestellt werden. Hierzu soll eine Deckelung der Kosten in Höhe von 75.000,00 EUR erfolgen. Die Verwaltung wird gebeten Umsetzungsmöglichkeiten aufzuzeigen.

Ergebnis: mehrheitlich angenommen.