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Auszug - Einwohnerfragestunde  

05. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Bauwesen Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 29.02.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:03 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums
Ort: Adolf-Friedrich-Straße 1, 23758 Oldenburg
 
Wortprotokoll

 

Herr Becker möchte wissen, ob es Planungen seitens der Stadt zu neuen Wohngebieten und Gewerbegebieten gebe. Des Weiteren möchte er wissen, ob die seinerzeit durchgeführten Konzepte wie Einzelhandelskonzept, Radwegekonzept, Verkehrskonzept, Bürgerbefragung etc. in die Planung für Marktplatzgestaltung einfließen.

 

Herr Gabriel teilt dazu mit, dass Planungen sowohl zu neuen Wohngebieten (u. a. B-Plan 62) wie auch für Gewerbegebiete (südlich Göhler Chaussee) laufen würden.

Zur zweiten Frage teilt er mit, dass die genannten Konzepte durchaus als Grundlage z. B. für die Voruntersuchung zur Städtebauförderung oder dem Integrierten Entwicklungskonzept gedient hätten.

 

Herr Ewers ergänzt, dass es auch z. B. drei fraktionsübergreifende Workshops gegeben habe, in denen diese Planungen ebenfalls berücksichtigt worden seien.

 

 

Herr Ohm möchte wissen, ob er als Anwohner in einer Sackgassenlage ebenfalls Straßenreinigungsgebühren zahlen müsste, da in seiner Straße keine Reinigung stattfinden würde.

 

Herr Saba teilt mit, dass er die Satzung prüfen und ihn über die Ergebnisse informieren werde. In der nächsten Sitzung des Bauausschusses werde er dann öffentlich berichten.

 

Herr Reinhold weist auf einige erhebliche Schäden in den Fußwegen Kuhtorstraße, Ostlandstraße und Heiligenhafener Chaussee hin. Er möchte wissen, wann diese behöben würden.

 

Herr Saba teilt mit, dass dieses schon Thema im letzten Bauausschuss gewesen sei und Herr Naß dieses als Arbeitsauftrag für die Kommunalen Dienste verstanden hätte und Ausbesserungsarbeiten daher kurzfristig durchgeführt würden.

 

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