Die Stadtverordnetenversammlung beschließt

beim Produkt 36600 Jugendtreff wird die Aufwandsseite um 30.000 € zur Qualitätsverbesserung der Jugendarbeit bzw. Realisierung eines Jugendcafe`s erhöht.

36600.5231000 Mieten auf 21.000 €

36600.5241000 Bewirtschaftungskosten auf 11.000 €

36600.5431000 Geschäftsaufwendungen auf 7.600 €

Dem Antrag der KulTour Oldenburg in Holstein gGmbH beim Produkt 27200 Stadtbiliothek eine weitergehende Verlustabdeckung in Höhe von 15.000 € und somit insgesamt von 110.600 € zu gewähren, wird zugestimmt.

Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt festgesetzt:

a)      den Ergebnisplan 2022, durch den

der Gesamtbetrag der Erträge auf  22.577.600 €

der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf  23.004.600 €

und das Jahresergebnis auf  -427.000 € 

festgesetzt wird,

b)      den Finanzplan 2021, durch den

              der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender

              Verwaltungstätigkeit auf 21.898.100 €

              der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender  

              Verwaltungstätigkeit auf 21.223.600 €

              der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit

              und der Finanzierungstätigkeit auf 21.109.500 €

              und der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit

              und der Finanzierungstätigkeit auf 21.784.000 €

 sowie

 der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investions-

 förderungsmaßnahmen auf                                                                         18.080.100 €

 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf                           6.000.000 €

 der Höchstbetrag der Kassenkredite auf                                                      3.000.000 €                            

              festgesetzt wird.

c)      den Stellenplan 2022

der im Teil A – Verwaltung eine Gesamtstellenzahl von 42,14 Stellen, im Teil B - Einrichtungen eine Gesamtstellenzahl von 13,70 Stellen und insgesamt eine Gesamtstellenzahl von 55,84 Stellen ausweist.

d)      den Vorbericht zum Haushalt 2022 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung.

e)   die Haushaltssatzung 2022 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung. Die Haushaltssatzung 2022 ist der Niederschrift als Bestandteil beizufügen.

f)     den Wirtschaftsplan 2022 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein,

  der im Ergebnisplan 

 Erträge in Höhe von 3.926.400 €

 Aufwendungen in Höhe von  4.005.300 €

 und einen Jahresfehlbetrag in Höhe von 78.900 €

               ausweist

              und im Finanzplan mit

               Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von              3.774.900 €

               Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von               3.221.100 €

               Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und

               der Finanzierungstätigkeit in Höhe von              1.573.400 €

               Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und

               der Finanzierungstätigkeit in Höhe von              2.127.200 €

 abschließt, und

 den Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitions-

 förderungsmaßnahmen auf 1.116.400 €

 sowie den Gesamtbetrag der Kassenkredite auf  800.000 €

 festsetzt.

 Der Stellenübersicht mit 21,49 Stellen wird zugestimmt.

g)      den Wirtschaftsplan der KulTour Oldenburg in Holstein gGmbH in der vorliegenden Fassung zur Kenntnis zu nehmen und die erforderlichen Mittel für die Verlustabdeckung zur Verfügung zu stellen, wobei die Auszahlung eines Teilbetrages des Verlustausgleiches in Höhe von 60.000 € von der Entwicklung des Jahresergebnisses 2022 abhängig ist und einer Freigabe-Entscheidung des Hauptausschusses im vierten Quartal 2022 bedarf.

              Die Gesamtzuwendung wird als ein Gesamtbudget ausgezahlt. Im städtischen Ergebnishaus erfolgt eine Verteilung auf Produkte vornehmen.

              Das Gesamtbudget wird jährlich an die Betriebskosten- und Lohnsteigerungen angepassen. Die Indexierung des Gesamtbetrages ohne Fremdenverkehrsabgabe erfolgt zu 60% anhand der Tarifsteigerungen des TVÖD und zu 40% anhand des Verbraucherpreisindexes des Statistischen Bundesamtes.

h)      den Wirtschaftsplan 2022 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschaft mbH, bestehend aus Erfolgsplan und der Stellenübersicht zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und die erforderliche Verlustabdeckung zur Verfügung zu stellen.

i)                den Wirtschaftsplan 2022 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH, bestehend aus dem Vorbericht, Erfolgs- und Vermögensplan, Erfolgsübersichtsplan, 5-jährigem Finanzplan, Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen, Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO und Stellenplan, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.

j)                den Wirtschaftsplan 2022 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH, bestehend aus dem Vorbericht, Erfolgsplan, Erfolgsübersichtsplan, 5-jährigem Finanzplan, Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen, Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO und Stellenplan, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.

k) Feuerwehrkameradschaftskasse

Dem Plan über die Ein- und Auszahlungen in die Feuerwehrkameradschaftskasse 2022 wird zugestimmt.

Allgemeines

Der Entwurf des Haushaltes 2022 mit den Bestandteilen des Ergebnisplanes, des Finanzplanes, des Stellenplanes, den Wirtschaftsplänen der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein, der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH, der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschaft mbH, der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH und der Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH ist dieser Sitzungsvorlage noch einmal als Anlage beigefügt.

Für die Beratung des Haushalts der Stadt Oldenburg in Holstein lag der Entwurf den Stadtverordneten sowie den bürgerlichen Mitgliedern zur Beratung in den Fachausschusssitzungen bereits einmal vor.

Der vorliegende Entwurf des Haushaltsplanes 2022 beinhaltet die in den Fachausschüssen getroffenen Entscheidungen. Noch zu treffende Entscheidungen sind in der Folge besonders gelistet.

Die Summen der Ertrags- und Aufwandseite sowie der investiven Maßnahmen sind im Beschlussvorschlag aufgeführt. Im Vorbericht werden die einzelnen investiven Maßnahmen noch einmal vorgestellt und die Entwicklungen in den einzelnen Ertrags- und Aufwandbereichen dargestellt.

Besondere Entscheidungen:

Produkt 36600 Jugendtreff

Seitens der Fraktion Bündnis90/Die Grünen wurde die Veranschlagung eines Betrages in Höhe von 30.000 € zur Qualitätsverbesserung der Jugendarbeit bzw. der Realisierung eines Jugendcafe`s im letzten Hauptausschuss thematisiert. Der Entwurf des Haushaltes enthält diese Kosten bisher nicht, so dass über eine Veranschlagung gesondert zu entscheiden wäre.

Produkt 27200 Stadtbibliothek

Die KulTour Oldenburg in Holstein hat beantragt für die Stadtbibliothek einen weiteren Zuschuss in Höhe von 15.000 € zu gewähren, um für den Regelbetrieb 80 Stunden/Woche anstatt 60 Stunden /Woche gewährleisten zu können.

Produkt 61100 Steuern, Allgemeine Zuweisungen und Umlagen

Angesichts des Fehlbetrages im Ergebnishaushalt, der mit den Kreditaufnahmen zu erwartenden Zunahme der Zinsbelastungen und des begrenzten Saldos aus Verwaltungstätigkeit im Finanzhaushalt spricht sich die Verwaltung für eine Anhebung der Realsteuerhebesätze auf die Mindestsätze nach dem Konsolidierungserlass aus. Über die zu erwartenden Mehreinnahmen gibt die Anlage zur Haushaltskonsolidierung Auskunft.

a)        Ergebnisplan

Der Ergebnisplan (hier Anlage 1 + 2) schließt mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 427.000 € ab.

b)       Finanzplan

Der Finanzplan (hier Anlage 3 + 4) umfasst alle zahlungswirksamen Erträge und Aufwendungen des Ergebnisplanes sowie die investiven Einzahlungen und Auszahlungen. Die in den Finanzplan aufgenommenen investiven Auszahlungen ergeben sich aus der Aufstellung unter Ziff. 7 im Vorbericht. Über die einzelnen Maßnahmen wurde in den Fachausschüssen ausführlich beraten und beschlossen.

Die angemeldeten und aufgenommenen Maßnahmen belaufen sich auf insgesamt 21.226.700 € zuzüglich der Tilgung von 557.300 €.

Nach Abzug der Einzahlungen aus Zuschüssen, Zuwendungen, Beiträgen und sonstigen Einzahlungen in Höhe von insgesamt 3.029.400 € ergibt sich für diese Maßnahmen ein Finanzierungsbedarf in Höhe von 18.754.600 €. Aufgrund des positiven Saldos aus Verwaltungstätigkeit im Finanzplan reduziert sich der Kreditbedarf gem. Krediterlass auf 18.080.100 €.

Unter Berücksichtigung der Tilgungsleistungen 2022 ergibt sich für 2022 eine Nettoneuverschuldung in Höhe von 17.522.800 €.

c)        Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022

Der Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022 basiert auf den Entscheidungen zu den personellen Ressourcen der Gremien und umfasst insgesamt 55,86 Stellen. Er stellt sich insgesamt wir folgt dar:

Der Stellenplan ist als Anlage 5 beigefügt.

d)       Vorbericht zum Haushalt 2022

Gem. § 6 GemHVO-Doppik ist zum Haushalt jeweils ein Vorbericht zu erstellen. Die im Vorbericht darzustellenden Punkte sind in der vorstehenden Regelung im Einzelnen aufgeführt.

Der Entwurf des Vorberichtes ist dem Haushalt 2022 beigefügt (hier Anlage 6 + 7).

e)        Haushaltssatzung 2022

Der Entwurf der Haushaltssatzung ist dem Haushalt beigefügt (hier Anlage 8). Er spiegelt die Gesamtbeträge nach den Beschlussfassungen der Fachausschüsse wider.

f)         Wirtschaftsplan für die Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein

Dem Haushalt 2022 der Stadt ist als Anlage 9 bis 15 der Wirtschaftsplan 2022 für die Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein beizufügen, der im Einzelnen folgende Bestandteile umfasst:

•          Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO

•          Vorbericht

•          Ergebnishaushalt - Gesamtplan

•          Finanzhaushalt – Gesamtplan

•          Teilergebnishaushalte

•          Teilfinanzhaushalte

•          Stellenübersicht

Der Wirtschaftsplan wurde nach den Bestimmungen der Gemeindehaushaltsverordnung Doppik erstellt. Gem. § 28 der Eigenbetriebsverordnung ist es zulässig, dass die Wirtschaftsführung und das Rechnungswesen des Eigenbetriebes in Anwendung der Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik abgewickelt werden.

Unter Abzug der Einzahlungen und des positiven Saldos aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 553.800 € beträgt der Kreditbedarf 1.116.400 €.

Bei einer Einzelberechnung der Kreditobergrenzen und des Kreditbedarfs für die einzelnen Betriebssparten ergibt sich folgender Kreditbedarf:

g)       Wirtschaftsplan der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH

Dem Haushalt 2022 ist als Anlage 16 der Entwurf des Wirtschaftsplanes 2022 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH, bestehend aus Erfolgsplan mit den Spartenrechnungen beigefügt. Der Wirtschaftsplan ist dem Haushalt 2022 der Stadt gem. § 1 Abs. 3 Nr. 3 GemHVO-Doppik beizufügen.

Der Wirtschaftsplan wurde vom Aufsichtsrat in seiner Sitzung am 25.11.2021 beraten. Die Gesellschafterversammlung trat unmittelbar nach der Aufsichtsratssitzung zusammen und hat den Wirtschaftsplan gleichermaßen verabschiedet.

Der Wirtschaftsplan sieht in seinen verschiedenen Sparten Verlust- und sonstige Zuweisungen der Stadt Oldenburg in Holstein vor. Nach dem Wirtschaftsplan stellen sich diese wie folgt dar:

Die KulTour gGmbH hat zudem beantragt, die Gesamtzuwendung als ein Gesamtbudget zu auszuzahlen. Die Zurechnung auf die Sparten werde trotzdem erfolgen. Die Verwaltung wird im Rahmen der Haushaltsplanung ebenfalls eine Verteilung auf Produkte vornehmen.

Weiterhin hat die KulTour gGmbH beantragt, das Gesamtbudget jährlich an die Betriebskosten- und Lohnsteigerungen anzupassen. Wenn eine Indexierung gewollt ist, wird vorgeschlagen, diese zu 60% an den Tarifsteigerungen des TVÖD und zu 40% an den Verbraucherpreisindex des Statistischen Bundesamtes anzulehnen.

Es wird empfohlen, den Wirtschaftsplan der KulTour Oldenburg in Holstein gGmbH in der vorliegenden Fassung zur Kenntnis zu nehmen und die erforderlichen Mittel für die Verlustabdeckung zur Verfügung zu stellen, wobei die Auszahlung eines Teilbetrages des Verlustausgleiches in Höhe von 60.000 € von der Entwicklung des Jahresergebnisses 2022 abhängig ist und einer Freigabe-Entscheidung des Hauptausschusses im vierten Quartal 2022 bedarf.

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h)       Wirtschaftsplan 2022 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschaft mbH

Dem Haushalt 2022 ist als Anlage 17 der Wirtschaftsplan 2022 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschaft mbH, bestehend aus Erfolgsplan, Finanzplan und Stellenübersicht beigefügt. Der Wirtschaftsplan ist dem Haushalt 2022 der Stadt gem. § 1 Abs. 3 Nr. 3 GemHVO-Doppik beizufügen.

Der von der Stadt an die GmbH zu leistende Verlustausgleich 2022 beträgt derzeit 72.500 € und ist im städtischen Haushalt vorgesehen.

Der Wirtschaftsplan 2022 wurde vom Aufsichtsrat in seiner Sitzung am 25.11.2021 beraten. Die Gesellschafterversammlung hat ihn am 2511.2021 beschlossen. Der Wirtschaftsplan schließt mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 12.230,00 € ab. Von der Sparkassen Stiftung ist angekündigt, einen weiteren Zuschuss in dieser Höhe zu leisten, so dass zu erwarten ist, dass das Wirtschaftsjahr 2022 mit einem ausgeglichenen oder geringen positiven Jahresergebnis abgeschlossen wird.

i)          Wirtschaftsplan 2022 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH

Dem Haushalt 2022 ist als Anlage 18 der Wirtschaftsplan 2022 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH, bestehend aus bestehend aus dem Vorbericht, Erfolgs- und Vermögensplan, Erfolgsübersichtsplan, 5-jährigem Finanzplan, Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen, Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO und Stellenplan ist dieser Vorlage beigefügt. Der Wirtschaftsplan ist dem Haushalt 2022 der Stadt gem. § 1 Abs. 3 Nr. 3 GemHVO-Doppik beigefügt.

1. Vermögensplan

Der Vermögensplan für das Jahr 2022 weist Ausgaben in Höhe von 853 T€ aus, wovon 534 T€ auf Investitionen (Planansatz Vj. 1.156 T€) fallen. Die Investitionen in der Stromversorgung betreffen hauptsächlich den Ausbau bzw. die Erneuerung der Netze und der Netzinfrastruktur. Die Finanzierung der Ausgaben erfolgt über die Aufnahme eines Darlehens (400 T€), die Auflösung von mit dem Stromnetz übergehenden Ertragszuschüssen (30 T€) und Abschreibungen (328 T€).

2. Erfolgsplan

Das Jahresergebnis weist für den Plan im Jahr 2022 einen Überschuss von 77 T€ (Planansatz Vj. 61 T€) aus. Der Erfolgsplan geht im Bereich des Stromvertriebs von einer Jahresabsatzmenge von 4,8 Mio. kWh aus. Hinzu kommen Netzverluste von geplanten 1,3 Mio. kWh.

Eine Preisanpassung für die Tarife „Wagrien Strom“ (für Kunden im Netzgebiet Oldenburg) und „Wagrien Strom OH“ (für Kunden im Netzgebiet der Schleswig-Holstein Netz AG) zum 01.01.2021 ist wie folgt vorgesehen:

Tarif „Wagrien Strom“: Arbeitspreis netto +0,95 ct/kWh

Tarif „Wagrien Strom OH“: Arbeitspreis netto +0,78 ct/kWh/

    Grundpreis netto +3,65 €/Abnahmestelle

Die eingeplante Konzessionsabgabe beträgt 302T€ (Vorjahr 299 T€).

Im Stromvertrieb wird ein negatives Ergebnis von 20 T€ und im Stromnetz ein positives Ergebnis von 140 T€ erwartet.

Der Wirtschaftsplan 2022 wurde vom Aufsichtsrat am 23.11.2021 festgesetzt. Die Feststellung durch die Gesellschafterversammlung ist ebenfalls am gleichen Tag erfolgt.

j)          Wirtschaftsplan 2022 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH

Dem Haushalt 2022 ist als Anlage 19 der Wirtschaftsplan 2022 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH, bestehend aus bestehend aus dem Vorbericht, Erfolgs- und Vermögensplan, Erfolgsübersichtsplan, 5-jährigem Finanzplan, Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen, Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO und Stellenplan beigefügt. Der Wirtschaftsplan ist dem Haushalt 2022 der Stadt gem. § 1 Abs. 3 Nr. 3 GemHVO-Doppik beizufügen.

Vermögensplan

In 2022 sieht der Vermögensplan der Gesellschaft Ausgaben für Investitionen i.H.v. 1.493 T€ zum Aufbau der Breitbandinfrastruktur vor. Diese betreffen Investitionen in Versorgungstrassen sowie die Herstellung von Hausanschlüssen. Darüber hinaus werden 284 T€ für Tilgungen geplant.

Die Finanzierung der Investitionen erfolgt durch eine Darlehensaufnahme i.H.v. 1.500 T€. Die vorzunehmenden Abschreibungen betragen 230 T€.

Erfolgsplan

Der Erfolgsplan sieht Aufwendungen in Höhe von 865 T€ vor. Diese setzen sich zusammen aus Materialaufwand in Höhe von 169 T€, Personalkosten in Höhe von 128 T€, Abschreibungen und Zinsen in Höhe von zusammen 318 T€ sowie sonstigen Aufwendungen in Höhe von 250 T€. Die geplanten Umsatzerlöse betragen 623 T€.

Der Erfolgsplan geht von einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 184 T€ aus.

Der Wirtschaftsplan 2022 wurde vom Aufsichtsrat am 23.11.2021 festgesetzt. Die Feststellung durch die Gesellschafterversammlung ist ebenfalls am gleichen Tag erfolgt.

k)        Feuerwehrkameradschaftskasse

Der Plan über die Ein- und Auszahlungen in die Feuerwehrkameradschaftskasse 2022 ist als Anlage beigefügt.

Die demografische Entwicklung hat Auswirkungen auf den Gegenstand dieser Entscheidung:

Anl. 1 Gesamtergebnisplan 2022

Anl. 2 Teilergebnispläne 2022

Anl. 3 Gesamtfinanzplan 2022

Anl. 4 Teilfinanzpläne 2022

Anl. 5 Stellenplan 2022

Anl. 6 Vorbericht 2022

Anl. 7 Haushaltssatzung

Anl. 8 Wirtschaftsplan Kommunale Dienste 2022 Zusammenstellung

Anl. 9 KDO Vorbericht

Anl. 10 KDO Gesamtergebnisplan

Anl. 11 KDO Gesamtfinanzplan

Anl.12 KDO Teilergebnispläne

Anl. 13 KDO Teilfinanzpläne

Anl. 14 KDO Stellenübersicht

Anl. 15 KDO Investitionsübersicht

Anl. 16 Wirtschaftsplan 2022 KulTour Oldenburg in Holstein GmbH

Anl. 17 Wirtschaftsplan 2022 Wallmuseum Oldenburg in H. gemeinn. Betreibergesellschaft mbH

Anl. 18 Wirtschaftsplan der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH 2022

Anl. 19 Wirtschaftsplan der Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH 2022

Anl. 20 Feuerwehrkameradschaftskasse