Die Regionalpläne geben mit den sogenannten Zielen und Grundsätzen der Raumordnung vor, wie sich Siedlungsstruktur, Freiräume und Infrastruktur in den Planungsräumen entwickeln sollen. Darin sind zum Beispiel Siedlungsachsen und regionale Grünzüge sowie Kernbereiche für den Tourismus ausgewiesen oder überregionale Standorte für Gewerbegebiete an den Landesentwicklungsachsen festgelegt. In den Entwürfen zu den Neuaufstellungen der Regionalpläne geht es dagegen nicht um die Themen Windenergie an Land, Photovoltaik, wohnbaulicher Entwicklungsrahmen sowie großflächiger Einzelhandel, die im Landesentwicklungsplan bzw. in den Regionalplänen Wind geregelt werden.

Innerhalb eines längeren Verfahrens (Bekanntgabe am 21.02.2022) konkretisieren sich nun die neuen Regionalpläne. Die Landesregierung hat am 30. Mai 2023 den Entwürfen für die drei neuen Regionalpläne im Land zugestimmt. Sie sollen künftig die noch geltenden Regionalpläne für die ehemals fünf Planungsräume in Schleswig-Holstein ersetzen.

Die Stadt Oldenburg in Holstein liegt im Planungsraum III

Regionalplan III: kreisfreie Stadt Lübeck, Kreise Dithmarschen, Herzogtum Lauenburg, Ostholstein, Pinneberg, Segeberg, Steinburg und Stormarn

Bevor die Pläne in Kraft treten können, müssen die Entwürfe zunächst weiter abgestimmt werden. Vom 10. Juli bis 9. November 2023 können daher über BOB.SH Stellungnahmen zu den Entwürfen abgeben und Änderungen vorschlagen werden. Die Auslegung wird zusätzlich zur Veröffentlichung bei BOB.SH auch in den Kreisen und kreisfreien Städten erfolgen.

Der Fachbereich 4 bereitet derzeit den Entwurf einer Stellungnahme vor. Diese soll im September vorgestellt und beschlossen, bzw. mit ggf. gewünschten Änderungen beschlossen werden, sodass sie fristgemäß abgesendet werden kann.

Aufgrund des Umfangs der Unterlagen zum Regionalplan (incl. vieler Verweise zu Fachgutachten oder zum Landesentwicklungsplan) ist es aus Sicht des FB4 ggf. erwünscht / sinnvoll, wenn die StadtvertreterInnen sich rechtzeitig und nicht nur innerhalb der Ladungsfrist mit den Inhalten beschäftigen können. Aus diesem Grund schon jetzt diese Informationsvorlage.

Unter dem nachfolgendem Link können die aktuellen Dokumente zum Planungsraum III eingesehen werden:

https://bolapla-sh.de/verfahren/cbbceb45-7549-46bc-a21f-c399f5b25e43/public/detail#procedureDetailsMap

Sollten Sie Interesse an den derzeit geltenden Dokumenten haben, finden Sie diese unter folgendem Link:

https://www.schleswig-holstein.de/DE/landesregierung/themen/planen-bauen-wohnen/landesplanung/raumordnungsplaene/raumordnungsplaene_node.html

Die demografische Entwicklung hat Auswirkungen auf den Gegenstand dieser Entscheidung: