Vorlage - VO/2024/375
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Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung wählt Herrn Volker Flohr zum Vorsitzenden des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen.
Die Stadtverordnetenversammlung wählt Herrn Christian Sturtz in den Ausschuss für Umwelt und Bauwesen.
Die Stadtverordnetenversammlung wählt Frau Stephanie Günther als Ersatz für Herrn Christian Sturtz in den Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschuss.
Die Stadtverordnetenversammlung wählt Herrn Frank Knees als wählbaren Bürger als Ersatz für Frau Stephanie Günther in den Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten.
Die Stadtverordnetenversammlung wählt die Besetzung des Vertretungspools der CDU-Fraktion für die nachstehenden Ausschüsse wie folgt:
Hauptausschuss | Ausschuss für Umwelt und Bauen | Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten | Wirtschafts- und Stadtentwicklungs-ausschuss |
Volker Flohr | Michael Schoer | Volker Flohr | Michael Schoer |
Christian Sturtz | Jens Junkersdorf | Jens Junkersdorf | Henning Meinecke |
Susanne Knees | Henning Meinecke | Susanne Knees | Jens Junkersdorf |
Stephanie Günther | Susanne Knees | Stephanie Günther | Susanne Knees |
| Stephanie Günther |
| Stephanie Günther |
| stellvertretendes bürgerliches Mitglied Silke Drews-Jacobsen für das bürgerliche Mitglied Frank Burchardt | stellvert. Bürgerliches XXXXXXX für das bürgerliche Mitglied Frank Knees | stellvertretendes bürgerliches Mitglied Heiko Reck für das bürgerliche Mitglied Marie Asmußen |
Sachverhalt:
Frau Franziska von Richthofen hat mit Schreiben vom 21.02.2023 mitgeteilt, dass sie auf ihr Mandat in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oldenburg in Holstein aufgrund einer Wohnsitzänderung verzichtet.
Damit scheidet sie aus der Stadtverordnetenversammlung sowie den Ausschüssen aus.
Auf der Liste der CDU ist Frau Stephanie Günther, Giddendorfer Weg 31, Oldenburg in Holstein als nächste Bewerberin geführt, die nunmehr in die Stadtverordnetenversammlung nachrückt.
Frau Stepahnie Günther verfügt über die formellen Voraussetzungen, um in die Stadtverordnetenversammlung nachrücken zu können. Sie hat die Annahme des Mandates erklärt.
Mit dem Ausscheiden von Frau von Richthofen ist nachfolgend auch der in den betroffenen Fachausschüssen frei gewordenen Sitz neu zu besetzen. Nach § 46 Abs. 1 GO steht hierfür das Vorschlagsrecht der CDU-Fraktion zu.
Die CDU-Fraktion hat mitgeteilt, dass Herr Flohr zum Vorsitzenden des Ausschusses für Bauen und Umwelt gewählt werden soll.
Zudem verlässt Herrn Christian Sturtz den Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschuss und soll in den Ausschuss für Umwelt und Bauwesen gewählt werden.
Frau Stephanie Günther soll als Ersatz für Herrn Christian Sturtz in den Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschuss gewählt werden.
Die Stadtverordnetenversammlung wählt Herrn Frank Knees als wählbaren Bürger in den Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten.
Frau Günther war in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.06.2023 als bürgerliches Mitglied in den Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten gewählt worden. Durch ihr Aufrücken als Stadtverordnete wird diese Wahlstelle frei. Diese Wahlstelle soll nun durch den bisherigen Stellvertreter, Herrn Frank Knees, besetzt werden.
Für die Position des stellvertretenden bürgerlichen Mitgliedes im Ausschuss für Gesellschaftliche Angelgenheiten gibt es bisher keinen Vorschlag.
Demografische Entwicklung: |
Die demografische Entwicklung hat Auswirkungen auf den Gegenstand dieser Entscheidung:
| Nein, entfällt. |
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| Ja, folgende: |
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Finanz. Auswirkungen:
Anschaffungs- und Herstellungskosten einmalig: | entfällt |
Finanzierung: | entfällt |
Laufende Kosten jährlich: | entfällt |
Finanzierung: | entfällt |
Anlage/n: