Die Stadtverordnetenversammlung wählt

_______________________ in den Hauptausschuss

_______________________ in den Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten

_______________________ in den Ausschuss für Umwelt und Bauwesen

_______________________ in den Aufsichtsrat der KulTour GmbH Oldenburg in Holstein

_______________________ in den Vorstand des  Kulturbund Wagrien e.V.

Herr Olaf Winkelmann hat mit Schreiben vom 29.05.2015 mitgeteilt, dass er verzogen ist und seinen ersten Wohnsitz nicht mehr in der Stadt Oldenburg in Holstein hat. Damit scheidet er automatisch aus der Stadtverordnetenversammlung, den Ausschüssen und dem Aufsichtsrat der KulTour GmbH (§ 8 Abs. 4 Gesellschaftsvertrag der KulTour GmbH) aus.

Auf der Liste der CDU ist Herr Henning Meinecke, Neustädter Straße 3, Oldenburg in Holstein als nächster Bewerber geführt, der nunmehr in die Stadtverordnetenversammlung nachrückt.

Mit dem Ausscheiden von Herrn Winkelmann ist nachfolgend auch der in den betroffenen Fachausschüssen und dem Aufsichtsrat der KulTour GmbH frei gewordenen Sitz neu zu besetzen. Nach § 46 Abs. 1 GO steht hierfür das Vorschlagsrecht der CDU-Fraktion zu.

Die CDU-Fraktion wird die Personen für die Besetzung des Sitzes in den Fachausschüssen und dem Aufsichtsrat der KulTour GmbH anlässlich ihrer Fraktionssitzung voraussichtlich am 15.06.2015 bestimmen. Der Vorschlag wird daher erst zu Sitzung vorgestellt.

Herr Henning Meinecke verfügt über die formellen Voraussetzungen, um in die Stadtverordnetenversammlung nachrücken zu können.

Die demografische Entwicklung hat Auswirkungen auf den Gegenstand dieser Entscheidung: