Es wird zur Kenntnis genommen, dass der Wirtschaftsplan 2015 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein, derzeit

aufweist.

Die Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind in dieser Vorlage beschrieben und werden –mit folgenden Änderungen- zur Umsetzung und Veranschlagung im Finanzplan 2016 beschlossen..

Der Gesamtbetrag der Kassenkredite wird auf 800.000 € festsetzt.

Dem Haushalt 2016 der Stadt ist als Anlage der Wirtschaftsplan 2016 für die Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein beizufügen, der im Einzelnen folgende Bestandteile umfasst:

•          Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO

•          Vorbericht

•          Ergebnishaushalt - Gesamtplan

•          Finanzhaushalt – Gesamtplan

•          Teilergebnishaushalte

•          Teilfinanzhaushalte

•          Stellenübersicht

Der Wirtschaftsplan wurde nach den Bestimmungen der Gemeindehaushaltsverordnung Doppik erstellt. Gem. § 28 der Eigenbetriebsverordnung ist es zulässig, dass die Wirtschaftsführung und das Rechnungswesen des Eigenbetriebes in Anwendung der Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik abgewickelt werden.

Ergebnisplan

Der Ergebnisplan beinhaltet die Ansätze für die laufenden Kosten. Die Erträge und Aufwendungen der einzelnen  Betriebssparten ergeben sich aus den einzelnen Teilergebnisplänen.

Zu den Teilergebnisplänen wird im Einzelnen folgendes ausgeführt bzw. erläutert:

Produkt 53800 - Schmutzwasserbeseitigung

Der Entwurf des Teilergebnisplanes schließt mit einem Fehlbatrag von 221.600 € ab.

Dies liegt in in 3 wesentlichen Punkten begründet. Zunächst macht sich die personelle Aufstockung und deren direkte Zuordnung zum Schmutzwasserbereich bemerkbar.

Weiterhin sind für 2016 die Aufwendugnen für die Kanalunterhaltung verdoppelt worden. Die im Jahr 2015 begonnene Kanalbefahrung hat in vielen Teilbereichen die Notwendigkeit von Kanalspülungen und –fräsungen ergeben. Mit der Fortsetzung der Kanalfilmung ist dann gleichzeitig ein erhöhter Unterhaltungsaufwand verbunden. Die Kanäle sind seit mehreren Jahren nicht mehr gespült worden, so dass dies nunmehr dringend notwendig ist, um deren Funktionstüchtigkeit zu erhalten.

Weiterhin ist der Ansatz für die Kanalfilmungen selbst erhöht worden. Mit dem bisherigen Ansatz waren nur Teilbereiche umsetzbar. Damit das Kanalnetz in einem vertretbaren Zeitraum vollständig gefilmt werden kann, ist eine Erhöhung des Ansatzes notwendig.

Zudem wurden 10.000 € für die Erarbeitung eines Abwasserkonzeptes eingestellt. Dieses ist zur Vorlage bei der Wasserbehörde bestimmt, um auch zukünftig die Indirekteinleitungen vornehmen zu können,

Produkt 53810 - Niederschlagswasserbeseitigung

Der Teilergebnisplan schließt mit einem Jahresfehlbetrag von 122.000 € ab.

Dies liegt ebenfalls in de Erhöhung der Aufwendungen für die Kanalunterhaltung und-filmung sowie der Erarbeitung eines Abwasserkonzeptes begründet.  Inhaltlich kann insoweit auf die vorherigen Ausführung zum Schmutzwasserbereich Bezug genommen werden.

Produkt 53820 – Dezentrale Abwasserbeseitigung

Der Teilergebnisplan schließt ausgeglichen ab. Er beinhaltet die Ansätze für die Abfuhr und Beseitigung des Klärschlamms aus privaten Kleinkläranlagen und die Abwälzung der Abwasserabgabe auf die Kleineinleiter.

Produkt 57300 - Bauhof

Der Teilergebnisplan des Bauhofes schließt 2016 mit einem Überschuss in Höhe von 119.400 € ab.

Mit den organisatorischen Maßnahmen, die aus der Organisationsuntersuchung umgesetzt wurden, hat sich ein positiveres Leistungsbild ergeben. Die Krankheitszeiten konnten weiter verringert werden. Insgesamt ist der Bauhof auf einem guten Weg.

Gesamtergebnisplan

Der Gesamtergebnisplan schließt mit einem Jahresergebnis von -224.200 € ab. Dieses setzt sich wie folgt zusammen:

Schmutzwasserbeseitigung -221.600 €

Niederschlagswasserbeseitigung- 122.000 €

Klärschlammbeseitigung0 €

Bauhof + 119.400 € €

Finanzplan

Der Finanzplan 2016 berücksichtigt folgende Investitionsmaßnahmen:

Verwaltung und Betrieb

Schmutzwasserbeseitigung

Im Bereich der Niederschlagsentwässerung werden für die Straßenentwässerung von

der Stadt folgende Baukostenzuschüsse erwartet:

Bauhof

Für den Neubau des Betriebshofes wurden die fortgeschriebenen Kosten eingeplant sowie die notwendigen Kosten für die Einrichtung des Gebäudes.

Die Verbesserung der technischen Ausstattung basiert auf dem Kubus-Konzept und der Grundsatzentscheidung des Werksausschusses vom Herbst 2014. Hier ist eine Anpassung an die Marktpreise erfolgt.

Erläuterungen zu den Kreditaufnahmen

Die Kreditobergrenze und der Kreditbedarf wurden nach dem Krediterlass des Landes Schleswig-Holstein zu ermittelt.

Danach beträgt der Kreditbedarf 2.178.600 €. Da der Finanzplan mit einem positiven Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit abschließt, ist dieser gegenzurechnen, so dass sich ein Gesamtkreditbedarf von 1.881.700 € ergibt.

Die Berechnung des Kreditbedarfs pro Betiebssparte erfolgt, nachdem über die Investitionen entschieden wurde.

Stellenübersicht

In der Stellenübersicht sind gegenüber dem Wirtschaftsplan 2015 nur insoweit Veränderungen eingetreten, dass die gebilligten Stellen zu Beginn des Jahres 2015 besetzt wurden.

Die demografische Entwicklung hat Auswirkungen auf den Gegenstand dieser Entscheidung: