Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Hinweise

1.Die Stadtverordnetenversammlung bestätigt die Beschlüsse des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen, die dieser in seiner öffentlichen Sitzung am 26.11.2015 zu den Einwendungen und Stellungnahmen Privater und der Träger öffentlicher Belange gefasst hat. Diese Beschlüsse werden seitens der Stadtverordnetenversammlung inhaltlich übernommen und abschließend zum Beschluss der Stadtverordnetenversammlung erhoben.

2.Der Bürgermeister wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

Im Rahmen der letzten Beteiligung sind erwartungsgemäß einige Stellungnahmen und Hinweise zu der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes eingegangen.

In der Zwischenzeit hat das Planungsbüro, gemeinsam mit dem Umweltplanungsbüro und der Verwaltung diese Eingaben abgewogen bzw. in den Planentwurf eingearbeitet. Auch aufwendige Behandlungen einzelner Themen waren nötig, um die Einwendungen der Träger öffentlicher Belange zu beachten.

In der vergangenen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen am 26.11.2015 wurden die in der Anlage zu dieser Vorlage beigefügten Beschlussvorschläge einstimmig beschlossen. Um die Einwendungsgeber von den gefassten Abwägungsbeschlüssen in Kenntnis zu setzen, ist die abschließende Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung erforderlich.

Parallel dazu hat der Ausschuss für Umwelt und Bauwesen einen erneuten Entwurfs- und Auslegungsbeschluss gefasst. Die erneute Auslegung soll zu Beginn des kommenden Jahres stattfinden.

Die demografische Entwicklung hat Auswirkungen auf den Gegenstand dieser Entscheidung:

Beschlussempfehlungen