Der Ergebnisplan wird – mit folgenden Änderungen - beschlossen. 

Der Entwurf des Ergebnisplanes wird in den Fachausschüssen vorberaten. Die daraus resultierenden Ergebnisse werden zur Sitzung des Hauptausschusses eingearbeitet.

Der derzeitige Entwurf des Gesamtergebnisplanes schließt mit ordentlichen Erträgen in Höhe von 19.744.400 € und ordentlichen Aufwendungen in Höhe von 18.378.300 € ab. Damit beträgt das Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.366.100 € (Überschuss). Während der Ergebnisplan im Jahr 2016 mit einem Überschuss von 358.100 € abschloss, so kann jetzt aufgrund der guten Steuereinnahmesituation und der deutlich gestiegenen Schlüsselzuweisungen auf einen Überschuss derzeit 1.045.100 €.

Der Gesamtergebnisplan und die Teilergebnispläne sind als Anlage beigefügt.

Zu einigen Ertrags- und Aufwandsentwicklungen sind bereits im Rahmen der Vorlage VO/2016/ 102 Ausführungen gemacht worden.

Zu den allgemeinen finanzwirtschafltichen Entwicklungen ist anzumerken, dass sich die Einnahmen aus den städtischen Realsteuern nach der guten Konjukturlage der letzten Jahre im Bereich der Gewerbsteuer um über 400 T€ gestiegen sind. Die Grundsteuer B steigt stetig mit dem Verkauf der Grundstücke in den Baugebieten und einer Neubewertung bei vorhandenen bebauten Grundstücken. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer mit geplanten rund 5.350.000 € tragen mit rund 48 % zu den städtischen Steuereinnahmen in Höhe von 11.083.100 € bei.

Die Gewerbesteuer hängt zwar stark von der wirtschaftlichen Entwicklung ab, jedoch sind die in den vergangenen Jahren prognostizierten Beträge immer eingenommen worden. Meist wurden hier Mehreinnahmen gegenüber dem Haushaltsansatz erwirtschaftet.

Die Daten des kommunalen Finanzausgleich zeigen im Jahr 2017 ebenfalls eine für Oldenburg positive Wirkung. Die Entwicklungen stellen sich wie folgt dar:

Auf der Aufwandsseite werden bei den Personalkosten die tariflichen Steigerung deutlich und führen mit den Stellenplanerweiterungen zu einem Mehraufwand von ca. 176.800 €.

Dagegen ist der bauliche Unterhalt für die Schulen und die Aula um 377.00 € reduziert. Dies ist bedingt durch die anstehende Grundsatzentscheidung zur Schulsanierung bzw. zum Schulneubau.

Die Bewirtschaftungskosten für die städtischen Gebäude sind nicht erhöht worden, da insbesondere durch die in 2016 vergebenen Reinigungsdienstleistungen bei den Schulen und Turnhallen Einsparpotentiale gegeben waren.

Die Transferaufwendungen steigen von 5.866.300 € auf nunmehr 6.263.000 €. Von den 396.700 € Steigerungen entfallen 176.000 € auf die Kreisumlage, 94.800 € auf die Gewerbsteuerumlage und 137.000 € auf die Zuschüsse an die Träger von Kindergärten und Kindertageseinrichtungen.

Es wird um Beratung gebeten.

Die demografische Entwicklung hat Auswirkungen auf den Gegenstand dieser Entscheidung:

Entwurf des Gesamtergebnisplanes 2017

Entwurf Teilergebnispläne 2017