Die in der Anlage beigefügte Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Oldenburg in Holstein.

Der letzte Prüfungsbericht des Gemeindeprüfungsamtes des Kreises Ostholstein hat eine Neukalkulation der Gebühren für die Nutzung der Obdachlosenunterkünfte angemahnt. Demnach musste die Stadt nicht nur eine neue Kalkulation erstellen sondern auch eine entsprechende Satzung entwerfen und in Kraft setzen.

Die Verwaltung hat die Kalkulation der zu erhebenden Gebühren neu aufgebaut und vorab mit dem Gemeindeprüfungsamt abgestimmt. Sie ist als Anlage beigefügt. Sie besteht aus verwaltungsseitig ermittelten Daten und ist für jede Nutzungseinheit explizit berechnet worden. So kann in Bezug auf die Berechnung der Gebühren und deren Höhe eine maximale Gerechtigkeit bei den Bewohnen erreicht werden. Soweit in den beigefügten Berechnungen wiederrum auf Anlagen verwiesen ist, wurde wegen des Umfangs und der nur schwer möglichen Nachvollziehbarkeit darauf verzichtet, diese beizufügen. Sie werden aber in der Ausschussberatung erläutert.

Weiter hat die Verwaltung einen Satzungstext zum Beschluss durch die Stadtverordnetenversammlung vorbereitet, der als Anlage ebenfalls beigefügt ist.

Damit liegt eine rechtskonforme Berechnung und Regelung vor. Auf Grund von belastenden und entlastenden Änderungen gegenüber der bisherigen Kalkulation ändert sich kaum etwas an dem Gebührensatz pro Quadratmeter. Damit sind in der Vergangenheit auch keine überhöhten Belastungen der Kostenträger eingetreten.

Die demografische Entwicklung keine Auswirkungen auf den Gegenstand dieser Entscheidung:

Berechnung des Aufwandes

Berechnung der Gebühren

Satzungsentwurf