Der Wirtschaftsplan 2015 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein,

der im Ergebnisplan 

Erträge in Höhe von3.435.000 €

Aufwendungen n Höhe von 3.424.200 €

und einen Jahresfehlbetrag in Höhe von19.200 €

ausweist

und im Finanzplan mit

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von3.205.200 €

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 2.698.100 €

Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und

der Finanzierungstätigkeit in Höhe von3.359.700 €

Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und

der Finanzierungstätigkeit in Höhe von3.930.700 €

abschließt, und

den Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitions-

förderungsmaßnahmen auf3.236.700 €

sowie den Gesamtbetrag der Kassenkredite auf 800.000 €

festsetzt,

wird beschlossen.

Dem Haushalt 2015 der Stadt ist als Anlage der Wirtschaftsplan 2015 für die Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein beizufügen, der im Einzelnen folgende Bestandteile umfasst:

•          Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO

•          Vorbericht

•          Ergebnishaushalt - Gesamtplan

•          Finanzhaushalt – Gesamtplan

•          Teilergebnishaushalte

•          Teilfinanzhaushalte

•          Stellenübersicht

Der Wirtschaftsplan wurde nach den Bestimmungen der Gemeindehaushaltsverordnung Doppik erstellt. Gem. § 28 der Eigenbetriebsverordnung ist es zulässig, dass die Wirtschaftsführung und das Rechnungswesen des Eigenbetriebes in Anwendung der Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik abgewickelt werden.

Ergebnisplan

Der Ergebnisplan beinhaltet die Ansätze für die laufenden Kosten. Die Erträge und Aufwendungen der einzelnen  Betriebssparten ergeben sich aus den einzelnen Teilergebnisplänen.

Zu den Teilergebnisplänen wird im Einzelnen folgendes ausgeführt bzw. erläutert:

Produkt 53800 - Schmutzwasserbeseitigung

Der Entwurf des Teilergebnisplanes schließt ausgeglichen ab.

Der Ansatz für die Benutzungsgebühren 2015 wurde unter Zugrundelegung des aktuell geltenden Gebührensatzes von 3,24 €/m³ ermittelt. Berücksichtigt wurden die für die Grundgebühren vorgesehenen Anpassungen.

Die Aufwendungen für die Schmutzwasserbeseitigung berücksichtigen die Verstärkung der personellen Besetzung im technischen Verwaltungsbereich und im handwerklichen Bereich, die entsprechend den Vorschlägen der KUBUS GmbH im 1. Nachtrag zur Stellenübersicht zum Wirtschaftsplan 2014 berücksichtigt worden sind und zum 1. Januar 2015 umgesetzt werden.

Produkt 53810 - Niederschlagswasserbeseitigung

Der Teilergebnisplan schließt mit einem Jahresfehlbetrag von 19.200,00 € ab, der durch eine Entnahme aus der Gebührenausgleichsrücklage (Jahresüberschuss 2013) gedeckt werden kann.

Die Niederschlagswassergebühr wird 2015 auf 8,83 € je angefangene 25 m² befestigte Grundstücksfläche angehoben.

Eine zusätzliche Belastung des Gebührenhaushaltes entsteht seit 2012 durch die Bildung von Rückstellungen für die Unterhaltung (Entschlammung) der Regenrückhaltebecken mit 50.000 € jährlich. Die Aufwendungen berücksichtigen ferner die Verstärkung der personellen Besetzung im technischen Verwaltungsbereich und im handwerklichen Bereich, die entsprechend den Vorschlägen der KUBUS GmbH im 1. Nachtrag zur Stellenübersicht zum Wirtschaftsplan 2014 berücksichtigt worden

Produkt 53820 – Dezentrale Abwasserbeseitigung

Der Teilergebnisplan schließt ausgeglichen ab. Er beinhaltet die Ansätze für die Abfuhr und Beseitigung des Klärschlamms aus privaten Kleinkläranlagen und die Abwälzung der Abwasserabgabe auf die Kleineinleiter.

Produkt 57300 - Bauhof

Der Teilergebnisplan des Bauhofes schließt 2015 ausgeglichen ab.

Für den Betriebszweig Bauhof haben sich 2014 durch die aufgrund des Ergebnisses der durchgeführten Organisationsuntersuchung getroffenen politischen Entscheidungen positive Veränderungen und eine gute Zukunftsperspektive für die weitere Entwicklung ergeben.

Der Ergebnisplan 2015 berücksichtigt die Maßnahmen zur Umsetzung der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung auf der Grundlage des von der Werkleitung vorgelegten Konzepts, das Grundlage für die zustimmende Beschlussfassung des Werkausschusses in der Sitzung am 21. August 2014 war.

Gesamtergebnisplan

Der Gesamtergebnisplan schließt mit einem Jahresergebnis von -19.200 € ab. Dieses setzt sich wie folgt zusammen:

Schmutzwasserbeseitigung0 €

Niederschlagswasserbeseitigung- 19.200 €

Klärschlammbeseitigung0 €

Bauhof0 €

Finanzplan

Der Finanzplan 2015 berücksichtigt folgende Investitionsmaßnahmen:

Verwaltung und Betrieb

Im Bereich der Niederschlagsentwässerung werden für die Straßenentwässerung von

der Stadt folgende Baukostenzuschüsse erwartet:

Für den Bauhof wurden die Baukosten für den neu zu errichtenden Baubetriebshof aufgrund einer dem Werkausschuss vorgelegten Kostenschätzung berücksichtigt. Im Zuge der zu erstellenden Detailplanung wird das Raumprogramm hinsichtlich des Erfordernisses und möglicher Optimierung noch einmal kritisch überprüft und nach Möglichkeit reduziert. Angestrebt wird durch diese Optimierungsmaßnahmen eine Reduzierung des Bauvolumens und der Kosten.

Zur Verbesserung der technischen Ausstattung konnte 2014 bereits ein Kommunaltraktor für die Pflege der Großrasenflächen und für den Winterdienst beschafft werden. Im Wirtschaftsplan 2015 werden die unter Ziff. 4 aufgeführten Neubeschaffungen entsprechend dem von der Werkleitung vorgelegten und vom Hauptausschuss beschlossenen Umsetzungskonzept veranschlagt.

Erläuterungen zu den Kreditaufnahmen

Die Kreditobergrenze und der Kreditbedarf wurden nach dem Krediterlass des Landes Schleswig-Holstein zu ermittelt.

Danach beträgt der Kreditbedarf 3.748.200 €. Da der Finanzplan mit einem positiven Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit abschließt, ist dieser gegenzurechnen, so dass sich ein Gesamtkreditbedarf von 3.265.000 € ergibt. Aus dieser Berechnung ergibt sich jedoch kein den einzelnen Betriebssparten gerecht werdendes Ergebnis.

Bei einer Einzelberechnung der Kreditobergrenzen und des Kreditbedarfs für die einzelnen Betriebssparten ergibt sich folgender Kreditbedarf:

11100Verwaltung und Betrieb4.000 €

53800Schmutzwasserbeseitigung36.400 €

53810Niederschlagswasserbeseitigung78.700 €

57300Bauhof3.117.600 €

__________

Gesamtkreditbedarf3.236.700 €

Die Ermittlung der rechnerischen Kreditobergrenze und des Kreditbedarfs nach dem Krediterlass ist als Anlage beigefügt.

Der Kreditbedarf für die Investitionen für den Bauhof wird in voller Höhe bereits im Jahr 2015 eingeplant, um im Falle eines Zinsanstiegs eine günstige Finanzierung für die Maßnahmen zu sichern. Die Inanspruchnahme der Kreditermächtigung wird nur in dem unbedingt notwendigen Umfang erfolgen.

Stellenübersicht

In der Stellenübersicht sind gegenüber dem 1. Nachtrag 2014 keine Veränderungen zu verzeichnen.

Die Ergebnisse der Organisationsuntersuchung sind in vollem Umfang berücksichtigt.

Die demografische Entwicklung hat Auswirkungen auf den Gegenstand dieser Entscheidung:

Wirtschaftsplan 2015 – Entwurf

Ermittlung des Kreditbedarfs und der Kreditobergrenze