Vorlage - VO/2017/084
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Beschlussvorschlag:
Die vom Bürgermeister zum Forderungskatalog des Dialogforums angemeldeten Forderungen der Stadt Oldenburg in Holstein werden zur Kenntnis genommen.
Sachverhalt:
Der Projektbeirat des Dialogforum Feste Fehmarnbeltquerung hat Forderungen zur verträglicheren Umsetzung der Schienenhinterlandanbindung aufgestellt. Diese setzen sich aus allgemeinen Forderungen für den gesamten Ausbaubereich und gemeindespezifischen Forderungen der jeweiligen Kommunen zusammen.
Für die Stadt Oldenburg in Holstein habe ich als Ergänzung zu den allgemeinen Forderungen Belange vorgebracht, die sich aus der bisherigen Beschlusslage und den sich sich aus dem gegenwärtigen Planungsstand ergebenden Problemen ergeben. Maßstab war dabei, die Forderungen einerseits nicht zu niedrig anzusetzen, andererseits aber auch den Bereich des Erreichbaren nicht gänzlich zu überschreiten, um mit den eingebrachten Forderungen auch weiterhin ernst genommen zu werden und so das Beste für die Stadt und Ihre Bürgerinnen und Bürger zu erreichen.
Eine aktuelle Fassung des Forderungskataloges ist der Vorlage beigefügt. Die aktuellen Planungen zum Lärmschutz wurden den Stadtverordneten bereits zugänglich gemacht. Ebenso wurde die sogenannte Matrix versandt. Hierin finden sich die Forderungen aus dem Katalog mit Kosten versehen wieder.
Ggflls. können die aufgestellten Forderungen noch ergänzt bzw. geändert werden, da der dafür zunächst eingeräumte Zeitraum verlängert wurde.
Demografische Entwicklung: |
Die demografische Entwicklung hat Auswirkungen auf den Gegenstand dieser Entscheidung:
x | Nein, entfällt. |
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| Ja, folgende: |
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Finanz. Auswirkungen:
Anschaffungs- und Herstellungskosten einmalig: | entfällt |
Finanzierung: | entfällt |
Laufende Kosten jährlich: | entfällt |
Finanzierung: | entfällt |
Anlage/n:
Forderungskatalog des Projektbeirates
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | Forderungskatalog Projektbeirat 20.06.2017_0 (397 KB) |