Die Stadtverordnetenversammlung beschließt

a)      den Ergebnisplan 2018, durch den

der Gesamtbetrag der Erträge auf 20.615.900 €

der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 20.125.500 €

und das Jahresergebnis auf 490.400 € 

festgesetzt wird,

b)      den Finanzplan 2018, durch den

              der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender

              Verwaltungstätigkeit auf19.979.400 €

              der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender

              Verwaltungstätigkeit auf18.625.700 €

              der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit

              und der Finanzierungstätigkeit auf6.366.400 €

              und der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit

              und der Finanzierungstätigkeit auf7.737.400 €

              festgesetzt wird

c)      den Stellenplan 2018

der im Teil A – Verwaltung eine Gesamtstellenzahl von 35,26 Stellen, im Teil B - Einrichtungen eine Gesamtstellenzahl von 15,40 Stellen und insgesamt eine Gesamtstellenzahl von 50,66 Stellen ausweist.

d)      den Vorbericht zum Haushalt 2018 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung.

e)   die Haushaltssatzung 2018 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung. Die Haushaltssatzung 2018 ist  der Niederschrift als Bestandteil beizufügen.

f)     den Wirtschaftsplan 2018der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein,

 der im Ergebnisplan 

Erträge in Höhe von3.526.300 €

Aufwendungen  in Höhe von 3.869.400 €

und einen Jahresfehlbetrag in Höhe von343.100 €

              ausweist

              und im Finanzplan mit

              Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von              3.364.400 €

              Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von               2.964.100 €

              Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und

              der Finanzierungstätigkeit in Höhe von              1.355.700 €

              Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und

              der Finanzierungstätigkeit in Höhe von              1.926.300 €

abschließt, und

den Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitions-

förderungsmaßnahmen auf949.900 €

sowie den Gesamtbetrag der Kassenkredite auf 800.000 €

festsetzt.

g)      den Wirtschaftsplan 2018 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und die erforderliche Verlustabdeckung bereitzustellen.

h)      den Wirtschaftsplan 2018 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschaft mbH, bestehend aus Erfolgsplan, Finanzplan und Stellenübersicht, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und die erforderliche Verlustabdeckung zur Verfügung zu stellen.

i)               den Wirtschaftsplan 2018 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH, bestehend aus dem Vorbericht, Erfolgs- und Vermögensplan, Erfolgsübersichtsplan, 5-jährigem Finanzplan, Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen, Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO und Stellenplan, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.

j)               den Wirtschaftsplan 2018 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH, bestehend aus dem Vorbericht, Erfolgsplan, Erfolgsübersichtsplan, 5-jährigem Finanzplan, Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen, Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO und Stellenplan, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.

Allgemeines

Der Entwurf des Haushaltes 2018 mit den Bestandteilen des Ergebnisplanes, des Finanzplanes, des Stellenplanes, den Wirtschaftsplänen der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein, der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH, der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschaft mbH, der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH und der Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH ist dieser Sitzungsvorlage noch einmal als Anlage beigefügt.

Für die Beratung des Haushalts der Stadt Oldenburg in Holstein lag der Entwurf den Stadtverordneten sowie den bürgerlichen Mitgliedern zur Beratung in den Fachausschusssitzungen bereits einmal vor.

Der vorliegende Entwurf des Haushaltsplanes 2018 beinhaltet die in den Fachausschüssen getroffenen Entscheidungen.

Die Summen der Ertrags- und Aufwandseite sowie der investiven Maßnahmen sind im Beschlussvorschlag aufgeführt. Im Vorbericht werden die einzelnen investiven Maßnahmen noch einmal vorgestellt und die Entwicklungen in den einzelnen Ertrags- und Aufwandbereichen dargestellt.

a)        Ergebnisplan

Der Ergebnisplan (hier Anlage 1 + 2) schließt mit einem Jahresüberschuss von 490.400 € ab.

b)       Finanzplan

Der Finanzplan (hier Anlage 3 + 4) umfasst alle zahlungswirksamen Erträge und Aufwendungen des Ergebnisplanes sowie die investiven Einzahlungen und Auszahlungen. Die in den Finanzplan aufgenommenen investiven Auszahlungen ergeben sich aus der Aufstellung unter Ziff. 7 im Vorbericht. Über die einzelnen Maßnahmen wurde in den Fachausschüssen ausführlich beraten und beschlossen.

Die angemeldeten und aufgenommenen Maßnahmen belaufen sich auf insgesamt 7.130.800 € zuzüglich der Tilgung von 606.600 €.

Nach Abzug der Einzahlungen aus Zuschüssen, Zuwendungen, Beiträgen und sonstigen Einzahlungen in Höhe von insgesamt 849.500 € ergibt sich für diese Maßnahmen ein Finanzierungsbedarf in Höhe von 6.281.300 €. Aufgrund des positiven Saldos aus Verwaltungstätigkeit im Finanzplan reduziert sich der Kreditbedarf gem. Krediterlass auf 5.516.900 €.

Unter Berücksichtigung der Tilgungsleistungen 2017 ergibt sich für 2017 eine Nettoneuverschuldung in Höhe von 4.910.300 €.

c)        Stellenplan für das Haushaltsjahr 2018

Der Stellenplan für das Haushaltsjahr 2017 umfasst insgesamt 50,66 Stellen und stellt sich insgesamt wir folgt dar:

Die Veränderungen im Stellenplan gehen im wesentlichen auf die Beschlüsse durch die Stadtverordnetenversammlung (Personal für das Stadtmarketing, die weibliche Migrationsfachkraft und in den Fachbereichen 1 und 2 nach der Organisationsuntersuchung mit Stellenbemessung) zurück.

Der Stellenplanist als Anlage 5 beigefügt.

d)       Vorbericht zum Haushalt 2018

Gem. § 6 GemHVO-Doppik ist zum Haushalt jeweils ein Vorbericht zu erstellen. Die im Vorbericht darzustellenden Punkte sind in der vorstehenden Regelung im Einzelnen aufgeführt.

Der Entwurf des Vorberichtes ist dem Haushalt 2018 beigefügt (hier Anlage 6 + 7).

e)        Haushaltssatzung 2018

Der Entwurf der Haushaltssatzung ist dem Haushalt beigefügt (hier Analge 8). Er spiegelt die Gesamtbeträge nach den Beschlussfassungen der Fachausschüsse wider.

f)         Wirtschaftsplan für die Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein

Dem Haushalt 2018 der Stadt ist als Anlage 9 bis 15 der Wirtschaftsplan 2018 für die Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein beizufügen, der im Einzelnen folgende Bestandteile umfasst:

•          Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO

•          Vorbericht

•          Ergebnishaushalt - Gesamtplan

•          Finanzhaushalt – Gesamtplan

•          Teilergebnishaushalte

•          Teilfinanzhaushalte

•          Stellenübersicht

Der Wirtschaftsplan wurde nach den Bestimmungen der Gemeindehaushaltsverordnung Doppik erstellt. Gem. § 28 der Eigenbetriebsverordnung ist es zulässig, dass die Wirtschaftsführung und das Rechnungswesen des Eigenbetriebes in Anwendung der Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik abgewickelt werden.

Unter Abzug der Einzahlungen und des postiven Saldos aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 400.300 € beträgt der Kreditbedarf 949.900 €.

Bei einer Einzelberechnung der Kreditobergrenzen und des Kreditbedarfs für die einzelnen Betriebssparten ergibt sich folgender Kreditbedarf:

g)       Wirtschaftsplan der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH

Dem Haushalt 2018 als Anlage 16 beigefügt ist der Entwurf des Wirtschaftsplanes 2018 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH, bestehend aus Erfolgsplan, Finanzplan und Stellenübersicht. Der Wirtschaftsplan ist dem Haushalt 2018 der Stadt gem. § 1 Abs. 3 Nr. 3 GemHVO-Doppik beizufügen.

Der Wirtschaftsplan wird vom Aufsichtsrat in seiner Sitzung am 05.12.2017 beraten. Die Gesellschafterversammlung soll den Plan ebebenfalls am 05.12.2017 beschließen.

Die im Wirtschaftsplan vorgesehene Verlustabdeckung entspricht dem Vorjahresniveau und korrespondiert mit der Beschlussfassung zum städtischen Haushalt 2018. Der Wirtschaftsplan schließt mit einem Jahresüberschuss von 78,00 € ab.

Der Hauptausschuss wird sich in seiner Sitzung am 07.12.2017 mit dem Wirtschaftsplan befassen und der Stadtverordnetenversammlung empfehlen, den Wirtschaftsplan der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH in der vorliegenden Fassung zur Kenntnis zu nehmen und die erforderlichen Mittel für die Verlustabdeckung zur Verfügung zu stellen.

h)       Wirtschaftsplan 2018 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschaft mbH

Dem Haushalt 2018 als Anlage 17 beigefügt ist der Wirtschaftsplan 2018 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschaft mbH, bestehend aus Erfolgsplan, Finanzplan und Stellenübersicht. Der Wirtschaftsplan ist dem Haushalt 2018 der Stadt gem. § 1 Abs. 3 Nr. 3  GemHVO-Doppik beizufügen.

Der von der Stadt an die GmbH zu leistende Verlustausgleich 2018 entspricht dem Verlustausgleich der Vorjahre.

Der Wirtschaftsplan 2018 wurde vom Aufsichtsrat in seiner Sitzung am 29.11.2017 beraten. Anschließend hat die Gesellschafterversammlung ihn beschlossen. Der Wirtschaftsplan schließt mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 8.405,00 € ab.

Der Hauptausschuss wird sich in seiner Sitzung am 07.12.2017 befassen und der Stadtverordnetenversammlung empfehlen mit den Wirtschaftsplan in der vorliegenden Fassung zur Kenntnis zu nehmen und die erforderlichen Mittel für die Verlustabdeckung zur Verfügung zu stellen.

i)          Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH

Dem Haushalt 2018 als Anlage 18 beigefügt ist der Wirtschaftsplan 2018 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH, bestehend aus bestehend aus dem Vorbericht, Erfolgs- und Vermögensplan, Erfolgsübersichtsplan, 5-jährigem Finanzplan, Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen, Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO und Stellenplan. Der Wirtschaftsplan ist dem Haushalt 2018 der Stadt gem. § 1 Abs. 3 Nr. 3  GemHVO-Doppik beizufügen.

Der Erfolgsplan geht von einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 76 T€ aus. Der Vermögensplan sieht Auszahlungen in Höhe von 962 T€ vor, von denen 806 T€ in Investitionen gehen und 156 T€ für die Tilgung von Krediten vorgesehen sind.

Der Wirtschaftsplan 2018 wurde vom Aufsichtsrat festgesetzt. Die Feststellung durch die Gesellschafterversammlung ist ebenfalls erfolgt.

Der Hauptausschuss wird sich in seiner Sitzung am 07.12.2017 mit dem Wirtschaftsplan befassen und der Stadtverordnetenvesammlung empfehlen, den Wirtschaftsplan in der vorliegenden Fassung zur Kenntnis zu nehmen.

j)          Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH

Dem Haushalt 2018 als Anlage 19 beigefügt ist der Wirtschaftsplan 2018 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH, bestehend aus bestehend aus dem Vorbericht, Erfolgs- und Vermögensplan, Erfolgsübersichtsplan, 5-jährigem Finanzplan, Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen, Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO und Stellenplan. Der Wirtschaftsplan ist dem Haushalt 2018 der Stadt gem. § 1 Abs. 3 Nr. 3  GemHVO-Doppik beizufügen.

Der Erfolgsplan geht von einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 277 T€ aus. Der Vermögensplan sieht Auszahlungen in Höhe von 1.610T€ vor, von denen 1.596 T€ für Investitionen in die Infrastruktur und 14 T€ für die Tilgung von Krediten vorgesehen sind.

Der Wirtschaftsplan 2018 wurde vom Aufsichtsrat festgesetzt. Die Feststellung durch die Gesellschafterversammlung ist ebenfalls erfolgt.

Der Hauptausschuss wird sich in seiner Sitzung am 07.12.2017 mit dem Wirtschaftsplan befassen und der Stadtverordnetenvesammlung empfehlen, den Wirtschaftsplan in der vorliegenden Fassung zur Kenntnis zu nehmen.

Die demografische Entwicklung hat Auswirkungen auf den Gegenstand dieser Entscheidung:

Anl. 1 Gesamtergebnisplan 2018

Anl. 2 Teilergebnispläne 2018

Anl. 3 Gesamtfinanzplan 2018

Anl. 4 Teilfinanzpläne 2018

Anl. 5 Stellenplan 2018

Anl. 6 Vorbericht 2018

Anl. 7 Haushaltssatzung

Anl. 8 Wirtschaftsplan Kommunale Dienste

Anl. 9 Zusammenstellung

Anl. 10 Gesamtergebnisplan

Anl. 11 Gesamtfinanzplan

Anl.12 Teilergebnispläne

Anl. 13 Teilfinanzpläne

Anl. 14 Stellenübersicht

Anl. 15 Investitionsübersicht

Anl. 16 Wirtschaftsplan KulTour Oldenburg in Holstein GmbH

Anl. 17 Wirtschaftsplan Wallmuseum Oldenburg in H. gemeinn. Betreibergesellschaft mbH

Anl. 18 Witschaftsplan der Stadtwerke Oldenburg in Hosltein GmbH

Anl. 19 Wirtschaftsplan der Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH