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Vorlage - VO/2019/051  

Betreff: Beschluss über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2016 und die Verwendung des Jahresüberschusses
Status:öffentlich  
Ansprechpartner/in:1. Herr Naß
2. Herr Jahn
Federführend:FB 1 Organisation - Personal - Haushalt Bearbeiter/-in: Jahn, Lasse
Beratungsfolge:
Hauptausschuss Vorberatung
20.06.2019 
Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung Entscheidung
27.06.2019 
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Lagebericht 2016  
Ergebnisrechnung 2016 komprimiert  
Ergebnisrechnung 2016 detailliert  
Finanzrechnung 2016 komprimiert  
Finanzrechnung 2016 detailliert  
Bilanz 2016  
Anhang 2016  
Anlage 1+2 Anhang 2016 - Forderungs- u. Verbindlichkeitenspiegel 2016  
Anlage 3a Anhang 2016 - Anlagenspiegel 2016 ohne Zuschüsse  
Anlage 3b Anhang 2016 - Anlagenspiegel 2016 nur nicht aufzulösende Beiträge  
Anlage 3c Anhang 2016 - Anlagenspiegel 2016 Sonderposten  
Anlage 4 Anhang 2016 - Übertragene Ermächtigungen 2016  
Anlage 5 Anhang 2016 - Übersicht ü. Sondervermögen, Zweckverbände, Gesellschaften...  

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Beschlussvorschlag:

 

Anhand der stichprobenartig durchgeführten Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Oldenburg in Holstein für das Haushaltsjahr 2016 wird festgestellt, dass die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Oldenburg in Holstein für das Haushaltsjahr 2016 entsprechend § 95 n GO keine Beanstandung ergeben hat.


Der geprüfte Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2016 wird in der vorliegenden Fassung mit folgenden Summen beschlossen:

 

Bilanzsumme:  47.493.597,88 EUR

Aufwendungen:  19.323.336,86 EUR

Erträge:   21.977.027,09 EUR

Jahresüberschuss:    2.653.690,23 EUR

 

Der Jahresüberschuss wird auf neue Rechnung vorgetragen und wird gemäß § 26 (2) i.V.m. § 25 (3) GemHVO Doppik zu 1.995.255,81 EUR der Allgemeinen Rücklage und zu 658.434,42 EUR der Ergebnisrücklage zugeführt. So wird die maximal zulässige Ergebnisrücklagenquote (Anteil der Ergebnisrücklage an der Allgemeinen Rücklage) in Höhe von 33 % gehalten.

 

 

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Sachverhalt:

 

Die Jahresabschlussarbeiten für das Haushaltsjahr 2016 sind nunmehr abgeschlossen. Der Jahresabschluss liegt mit seinen Bestandteilen sowie dem beizufügenden Lagebericht vor.

 

Der Jahresabschluss ist gem. § 95 n Gemeindeordnung durch den zuständigen Ausschuss zu prüfen, bevor die Stadtverordnetenversammlung über den Jahresabschluss beschließt.

 

Nach § 6 der Hauptsatzung der Stadt Oldenburg in Holstein liegt die Zuständigkeit der Prüfung des Jahresabschlusses beim Hauptausschuss. Für die effiziente Durchführung der Prüfung, wurde vom Hauptausschuss eine Arbeitsgruppe zur Prüfung des Jahresabschlusses eingerichtet. Diese Arbeitsgruppe besteht aus vier Mitgliedern des Hauptausschusses (je Fraktion ein/e Vertreter/in).

 

Die Arbeitsgruppe hat den Jahresabschluss mit seinen wesentlichen Bestandteilen (Bilanz, Ergebnisrechnung, Deckungskreise / Budgets (Teilergebnisrechnungen), Lagebericht, Anhang mit Anlagen) in ihrer Sitzung am 16.05.2019 geprüft. Das Ergebnis der Prüfung des Jahresabschlusses durch die Arbeitsgruppe ist in einem Bericht zusammengefasst, der beigefügt ist und zur Sitzung des Hauptausschusses ggf. erläutert wird.

 

Nach der Prüfung des Jahresabschlusses durch die Arbeitsgruppe und einer entsprechenden Beratung im Hauptausschuss hat die Stadtverordnetenversammlung über den Jahresabschluss und über die Verwendung des Jahresüberschusses bzw. die Behandlung eines Jahresfehlbetrages abschließend zu beschließen.

 

Der Jahresabschluss mit den oben beschriebenen Unterlagen wird der Vorlage beigefügt.

 

 

Demografische Entwicklung:

 

Die demografische Entwicklung hat Auswirkungen auf den Gegenstand dieser Entscheidung:

 

x

Nein, entfällt.

 

 

Ja, folgende:

 

 

 

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Finanz. Auswirkungen:

Anschaffungs- und Herstellungskosten einmalig:

entfällt

Finanzierung:

entfällt

Laufende Kosten jährlich:

entfällt

Finanzierung:

entfällt

 

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Anlage/n:

Jahresabschluss 2016 mit den einzelnen Unterlagen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 11 1 Lagebericht 2016 (7458 KB)      
Anlage 8 2 Ergebnisrechnung 2016 komprimiert (81 KB)      
Anlage 7 3 Ergebnisrechnung 2016 detailliert (155 KB)      
Anlage 10 4 Finanzrechnung 2016 komprimiert (88 KB)      
Anlage 9 5 Finanzrechnung 2016 detailliert (162 KB)      
Anlage 6 6 Bilanz 2016 (120 KB)      
Anlage 1 7 Anhang 2016 (837 KB)      
Anlage 2 8 Anlage 1+2 Anhang 2016 - Forderungs- u. Verbindlichkeitenspiegel 2016 (22 KB)      
Anlage 3 9 Anlage 3a Anhang 2016 - Anlagenspiegel 2016 ohne Zuschüsse (115 KB)      
Anlage 4 10 Anlage 3b Anhang 2016 - Anlagenspiegel 2016 nur nicht aufzulösende Beiträge (82 KB)      
Anlage 5 11 Anlage 3c Anhang 2016 - Anlagenspiegel 2016 Sonderposten (85 KB)      
Anlage 12 12 Anlage 4 Anhang 2016 - Übertragene Ermächtigungen 2016 (78 KB)      
Anlage 13 13 Anlage 5 Anhang 2016 - Übersicht ü. Sondervermögen, Zweckverbände, Gesellschaften... (16 KB)      
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