Die investiven Maßnahmen für den Baubereich werden zustimmend zur Kenntnis genommen und bilden die Grundlage für den Finanzplan für das Haushaltsjahr 2020.

Die Investitionen des Finanzplanes 2020 sind in der beigefügten Übersicht dargestellt. Ergänzend zu den hier vermerkten Inhalten erhalten Sie folgende Informationen:

11110 Personal – Organisation

Die Planungsleistung für die Sanierung und eine ggf. notwendige Erweiterung wurden an das Büro Schneekloth vergeben. Aus dem Raumprogramm wird derzeit ein Vorentwurf erstellt.

Sobald ein Entwurf und eine Kostenschätzung erarbeitet und mit der Verwaltung abgestimmt wurde, wird dieser in den Ausschüssen vorgestellt. Angesichts der Baukostenentwicklung und des überschlägigen Bauprogramms werdenmit diesem Haushalt weitere 500 T€ für das Projekt zur Verfügung gestellt.

12600 Brandschutz

Die Bereitstellung einer ausreichenden Löschwassermenge obliegt der Gemeinde. Im vergangenen Ausschuss wurde die Löschwasserentnahmestelle an der Johannisbek vorgestellt und beschlossen.

Das Gebäude der Freiwilligen Feuerwehr an der Ringstraße ist nicht barrierefrei. Vorgespräche mit dem Vorbeugenden Brandschutz des Kreises wurden geführt. Eine einfache Lösung (Treppenlift) scheint aufgrund der vorhandenen Rettungswegsituation auszuscheiden. Die hier eingestellten Kosten sollen die Beauftragung einer Planungsleistung und eines Brandschutzkonzeptes für den Sozialbereich ermöglichen. Lösungen und Kosten würden bei Genehmigung der hier vermerkten Mittel im kommenden Jahr in den Ausschüssen erfolgen.

Die Freiwillige Feuerwehr benötigt einen fest installierten Notstromgenerator für die Notfallversorgung des Gebäudes. Dieser soll hinter dem Gebäude aufgestellt werden und muss vor Witterungseinflüssen geschützt werden.

21100 Grundschule am Wasserquell

Die hier noch vorhandenen Mittel in Höhe von 477 T€ reichen aus um vorzunehmende Planungsleistungen weiterhin gegenüber den anderen Schulprodukten abgrenzen zu können.

Zur Information:

Renovierungen und ähnliches werden nicht über den Finanzhaushalt, sondern über den Ergebnishaushalt abgebildet. Die hier eingestellten Mittel reichen für solcherart von Maßnahmen aus.

217 Gymnasien

Hier sind in den ersten beiden Zeilen die im kommenden Jahr notwendigen Mittel sowie die entsprechenden Verpflichtungsermächtigungen für den Neubau der Sporthalle und des Fachklassentraktes vermerkt.

In der dritten Zeile wurden die gemäß Kostenberechnung für den Bau der Aula noch benötigten Mittel aufgeführt (siehe auch Vorlage Nr. VO/2019/127 zu Tagesordnungspunkt 8). Diese Summe enthält nicht die Kosten für die Fassadensanierung. Sollten hierfür Mittel bereitgestellt werden, würden sie den Ansatz um die beschlossene Summe erhöhen.

Zur Information:

Renovierungen und ähnliches werden nicht über den Finanzhaushalt, sondern über den Ergebnishaushalt abgebildet. Die hier eingestellten Mittel reichen für solcherart von Maßnahmen aus.

21820 Wagrienschule

Die hier noch vorhandenen Mittel reichen aus um vorzunehmende Planungsleistungen weiterhin gegenüber den anderen Schulprodukten abgrenzen zu können.

Zur Information:

Renovierungen und ähnliches werden nicht über den Finanzhaushalt, sondern über den Ergebnishaushalt abgebildet. Die hier eingestellten Mittel reichen für solcherart von Maßnahmen aus.

42410 Sporthalle Carl-Maria-von-Weber Straße

Hier ist die Beschaffung eines  Hublifts vorgesehen. Bisher werden Arbeiten wie Leuchtmittelwechsel in den Sporthallen, Filterwechsel, Säuberungsarbeiten von Lüftungsauslässen in den Sporthallen, Dachrinnenreinigungsarbeiten an diversen Liegenschaften, Rückschnittarbeiten an Fassaden, Einstellung der Beleuchtung für die Bühne der Aula, etc. von den Hausmeistern von Leitern oder vom immer wieder neu auf- und abzubauenden Rollgerüst oder angemieteten Steigern ausgeführt. Dies ist vielfach teuer oder häufig berufsgenossenschaftlich nicht zugelassen. Das hier aufgeführte Gerät ist transportabel und zugelassen und würde die Arbeit der Hausmeister sicherer und leichter gestalten.

Er kann auch in anderen Liegenschaften eingesetzt werden und dort zu Kostenminimierungen beitragen.

51110 Stadtsanierung

Die noch vorhandenen Mittel für Schuhstraße 56 werden aufgestockt und für den Ankauf von Schuhstraße 60 verwandt.

Weitergehend wird die Auszahlung der Eigenanteile auf das Treuhandkonto veranschlagt. Die für das Jahr 2019 vorgesehenen Eigenmittel mussten bisher nicht dem Treuhandkonto zugeführt werden. Ob eine Zuführung noch in 2019 erfolgen muss, wird anhand der eingehenden Rechnungen ermittelt und könnte zu einer Reduzierung des Ansatzes führen.

Der Vertrag für den Sanierungsträger (Treuhänder) wurde zwischenzeitlich geschlossen. Ihm werden die Mittel auf dem Treuhandkonto übergeben. Die hier aufgeführte Summe bildet den Bestand des „städtsichen Treuhandkontobestandes“ ab.

54100 Gemeindestraßen

Die hier eingestellten Mittel für Wiederkehrende Beiträge, Ausbau und Baukostenzuschüsse entsprechen den verschiedenen Beschlussfassungen. Ein abschließender Abgleich mit den Kommunalen Diensten steht noch aus.

Die demografische Entwicklung hat Auswirkungen auf den Gegenstand dieser Entscheidung:

Tabelle / Zusammenstellung der Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzplanes 2020 für den Bereich Bau