Vorlage - VO/2020/034
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Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird beauftragt, eine Lenkungsgruppe (Lenkungsgruppe Innenstadt) für die Dauer der städtebaulichen Gesamtmaßnahme einzurichten, die sich wie folgt zusammensetzt:
- Fraktionsvorsitzende und FBO
- Vorsitz Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
- Vorsitz Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung
- Bürgermeister
- Werkleitung Kommunale Dienste Oldenburg
- Kämmerer
- Fachbereichsleitung FB 3
- GOS
- Bei Bedarf weitere fachlich Beteiligte aus Verwaltung (bspw. Stadtmarketing/ Frau Brockmann) oder von Gruppen oder Verbänden
Sachverhalt:
Eine sogenannte Lenkungsgruppe soll sich künftig mit gesamtstädtischen Planungen, Zielen oder Leitlinien sowie den daraus resultierenden Maßnahmen befassen. In der Lenkungsgruppe werden die jeweiligen Maßnahmen und Projekte der Stadterneuerung strukturiert, koordiniert und vorbereitet.
Hierzu ist wie auch in der öffentlichen Darstellung ein kontinuierlicher Informationsfluss unabdingbar. Der treuhänderische Sanierungsträger (GOS) empfiehlt deshalb, eine Lenkungsgruppe einzurichten, in der über Teilschritte der städtebaulichen Gesamtmaßnahme beraten wird. Die Lenkungsgruppe ersetzt keine Entscheidungen/ Beschlüsse von zuständigen Ausschüssen.
Der Sitzungsturnus soll sich je nach Bedarf des Projektverlaufes auf max. vier Sitzungen pro Jahr beschränken.
Demografische Entwicklung: |
Die demografische Entwicklung hat Auswirkungen auf den Gegenstand dieser Entscheidung:
X | Nein, entfällt. |
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| Ja, folgende: |
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Finanz. Auswirkungen:
Anschaffungs- und Herstellungskosten einmalig: | entfällt |
Finanzierung: | entfällt |
Laufende Kosten jährlich: | entfällt |
Finanzierung: | entfällt |
Anlage/n: