Für das Bauvorhaben „Erneuerung des Gehweges, einschließlich der Stichwege auf der östlichen Seite der Schweriner Allee wird das beigefügte Bauprogramm beschlossen.

Nach einer Begehung des auf der östlichen Seite der Schweriner Allee verlaufenden Gehweges – Grund waren vermehrte Beschwerden der Anlieger über den Zustand des Gehweges – musste festgestellt werden, dass die Beschwerden begründet waren

Daraufhin wurden die erforderlichen Mittel eingeworben und bereitgestellt. Das beauftragte Ingenieurbüro Höger und Partner GmbH hat in der Zwischenzeit die Planungen abgeschlossen und die Leistungen ausgeschrieben.

Da es sich bei der Erneuerung des Gehweges, einschließlich der Stichwege um eine beitragsfähige Leistung handelt, ist es erforderlich, dass die Stadtverordnetenversammlung ein Bauprogramm beschließt, um satzrechtlichen Vorschriften wiederkehrende Beiträge für dies Baumaßnahme erheben zu können. Das Bauprogramm ist der Vorlage beigefügt und beinhaltet die Angaben zur Ausführung der geplanten Leistungen. Es soll in dieser Form und Fassung beschlossen werden.

Das Ingenieurbüro Höger und Partner GmbH, vertreten durch Frau Plewa, wird anhand von Planunterlagen das Bauprogramm in seinen wesentlichen Zügen im Rahmen der Sitzung den Ausschussmitgliedern vorstellen.

Die demografische Entwicklung hat Auswirkungen auf den Gegenstand dieser Entscheidung: