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Tagesordnung - 29. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen  

Bezeichnung: 29. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
Datum: Do, 28.04.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:02 - 22:28 Anlass: Sitzung
Raum: Bildungs- und Kulturzentrum
Ort: Göhler Straße 56, 23758 Oldenburg in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 03.03.2022  
SI/19/786  
Ö 5  
Öffentlicher Bericht der Verwaltung  
Enthält Anlagen
VO/2022/054  
Ö 6  
Vollausbau der Straße Am Voßberg hier: Vorstellung der Baumaßnahme  
Enthält Anlagen
VO/2022/010  
Ö 7  
Vollausbau Burgtorstraße ab der Einmündungen Langer Segen bis über die Einmündung Heiligenhafener Chaussee hinaus hier: Vorstellung der geplanten Baumaßnahme  
Enthält Anlagen
VO/2022/031  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt und Bauwesen spricht sich für den Vollausbau Burgtorstraße zwischen der Einmündung Langer Segen bis ca. 100,00 m über die Einmündung Heiligenhafener Chaussee hinaus mit einem Kreisverkehr sowie ca. 75,00 m in die Heiligenhafener Chaussee hinein aus und empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, den Auftrag nach erfolgter Ausschreibung der Bauleistungen an den günstigsten Bieter zu erteilen. Die fehlenden Haushaltsmittel in Höhe von ca. 300.000,00 werden im Haushaltsjahr 2023 bereitgestellt.Ha

   
    03.03.2022 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
    Ö 8 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

Der Tagesordnungspunkt wird zurückgestellt und es wird kein Beschluss gefasst.

Ha

   
    28.04.2022 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
    Ö 7 - abgelehnt
   

Beschluss:

  
Der Ausschuss für Umwelt und Bauwesen spricht sich für den Vollausbau Burgtorstraße zwischen der Einmündung Langer Segen bis ca. 100,00 m über die Einmündung Heiligenhafener Chaussee hinaus mit einem Kreisverkehr sowie ca. 75,00 m in die Heiligenhafener Chaussee hinein aus und empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, den Auftrag nach erfolgter Ausschreibung der Bauleistungen an den günstigsten Bieter zu erteilen. Die fehlenden Haushaltsmittel in Höhe von ca. 300.000,00 € werden im Haushaltsjahr 2023 bereitgestellt.Ha

 

Abstimmungsergebnis:

0

Stimmen dafür

 

8

Stimmen dagegen

 

1

Stimmenthaltungen

 

Ö 8  
Zustand der Kanalisation in der Liliencronstraße sowie in der Straße Weidenkamp  
Enthält Anlagen
VO/2022/060  
Ö 9  
Baumaßnahme Schulcampus; hier: Quartalsbericht  
Enthält Anlagen
VO/2022/056  
Ö 10  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 11     Nicht öffentlicher Bericht der Verwaltung      
N 12     Einzelbauvorhaben hier: Bebauung im Mühlenkamp      
N 13     Einzelbauvorhaben hier: Neubau einer Lagerhalle (Bauvoranfrage)      
N 14     Einzelbauvorhaben hier: Neubau eines Produktionsgebäudes incl. Befreiungsantrag      
N 15     Städtebauförderung Hier: Ankauf eines Grundstücks in der mittleren Schuhstraße      
N 16     Stadtplanung Hier: Flächenbevorratung      
N 17     Schienenhinterlandanbindung zur FFBQ Hier: Bahnhofsumfelder      
N 18     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 19  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               

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