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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
Datum: Do, 16.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:15 Anlass: Sitzung
Raum: Museumshof - "Refektorium" Gastronomie im Wallmuseum
Ort: Prof.-Struve-Weg 1, 23758 Oldenburg in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Ampelsituation an der Göhler Straße / Einkaufszentrum / Post      
Ö 3  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 06.09.2017  
SI/18/181  
     
   
Ö 5  
Berichte  
Enthält Anlagen
VO/2017/117  
Ö 6  
Antrag des Kinder- und Jugendbeirates; hier: Förderung der Zuwendungen für ehrenamtliche Mitarbeiterinnen in der Jugendarbeit  
Enthält Anlagen
VO/2017/118  
Ö 7  
Neukonzept zu Anruf-Linien-Fahrten (ALFA) im Kreis Ostholstein  
Enthält Anlagen
VO/2017/037  
Ö 8  
Betreuung von Migrantinnen und Migranten  
VO/2017/116  
Ö 9  
Haushaltsplan 2018 hier: Ergebnisplan sowie investive Maßnahmen in der Zuständigkeit des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten  
Enthält Anlagen
VO/2017/119  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Entwurf des Ergebnisplanes 2018 sowie die investiven Maßnahmen die in die Zuständigkeit des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten fallen, werden zur Kenntnis genommen.

 

Zu den folgenden Ertrags- bzw. Aufwandskonten sollen folgende Änderungen berücksichtigt werden:

 

Zu den investiven Maßnahmen sollen folgende Änderungen vorgenommen werden:

 

   
    16.11.2017 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

Beschluss:

  
Der Entwurf des Ergebnisplanes 2018 sowie die investiven Maßnahmen die in die Zuständigkeit des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten fallen, werden zur Kenntnis genommen.

 

Zu den folgenden Ertrags- bzw. Aufwandskonten sollen folgende Änderungen berücksichtigt werden:

 

 

21820.52916 

ehem. Ansatz:12.000 €

neuer Ansatz:          7.000 €

 

24310.53189

ehem. Ansatz:26.000 €

neuer Ansatz:33.000 €

 

24330.53189

ehem. Ansatz:83.500 €

neuer Ansatz:97.600 €

 

Zu den investiven Maßnahmen sollen folgende Änderungen vorgenommen werden: KEINE.

 

 

Der Ausschuss nimmt den Haushaltsentwurf mit den vorgenannten Änderungen zur Kenntnis.

 

Ö 10  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 10.1  
Pflege der "Stolpersteine"      
Ö 10.2  
Geschwindigkeitsreduzierung in der Straße "Am Stadtpark"      
Ö 10.3  
Parksituation im Bereich der Kreuzung Giddendorfer Weg / Ostlandstraße - Grundstück Hochhaus      
Ö 10.4  
Rückmeldung zum TOP Anfragen und Mitteilungen      
Ö 10.5  
Geburtshilfestation in den Sanakliniken Oldenburg i. H.      
N 11     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 11.1     Vorstellung eines Notfallbehälters für Medikamente      
N 11.2     Anfrage zu Planungen einer Schwimmhalle in Heiligenhafen      
N 11.3     Befragung von Kindern und Jugendlichen zu deren Wünschen im Rahmen des Weltkindertages      
N 11.4     Anfrage zu aktuellen Planungen im Bereich Berliner Eck      
Ö 11.5  
Betriebsklima KDO      
Ö 12  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               

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