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Tagesordnung - 30. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen  

Bezeichnung: 30. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
Datum: Mi, 22.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Bildungs- und Kulturzentrum
Ort: Göhler Straße 56, 23758 Oldenburg in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 4  
Verkehrskonzept der Stadt Oldenburg in Holstein  
Enthält Anlagen
 VO/2017/034  
Ö 5  
Städtebauförderungsprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" für den Bereich der Innenstadt der Stadt Oldenburg in Holstein Hier: Einleitungsbeschluss gem. §141 Abs. 3 BauGB  
Enthält Anlagen
 VO/2017/033  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Für den in der Anlage grau dargestellten Bereich, für den gemäß § 141 Abs.3 BauGB am 02.12.2014 der Beginn der Vorbereitenden Untersuchungen beschlossen wurde, wird die Erweiterung des Untersuchungsgebietes um die in der Anlage in Rosatönen dargestellten Stadtbereiche beschlossen.

 

  1. Der Beschluss über die Flächenerweiterung der Vorbereitenden Untersuchungen ist gemäß §141 Abs.3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist auf die Auskunftspflicht nach §138 BauGB hinzuweisen

 
   
    22.03.2017 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Für den in der Anlage grau dargestellten Bereich, für den gemäß § 141 Abs.3 BauGB am 02.12.2014 der Beginn der Vorbereitenden Untersuchungen beschlossen wurde, wird die Erweiterung des Untersuchungsgebietes um die in der Anlage in Rosatönen dargestellten Stadtbereiche beschlossen.

 

  1. Der Beschluss über die Flächenerweiterung der Vorbereitenden Untersuchungen ist gemäß §141 Abs.3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist auf die Auskunftspflicht nach §138 BauGB hinzuweisen

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

7

Stimmen dafür

 

1

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

 
   
    30.03.2017 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

 

  1. Für den in der Anlage grau dargestellten Bereich, für den gemäß § 141 Abs.3 BauGB am 02.12.2014 der Beginn der Vorbereitenden Untersuchungen beschlossen wurde, wird die Erweiterung des Untersuchungsgebietes um die in der Anlage in Rosatönen dargestellten Stadtbereiche beschlossen.

 

  1. Der Beschluss über die Flächenerweiterung der Vorbereitenden Untersuchungen ist gemäß § 141 Abs.3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist auf die Auskunftspflicht nach § 138 BauGB hinzuweisen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

16

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

1

Stimmenthaltungen

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 LageplanErweiterungVU-Gebiet-StandMaerz2017 (598 KB)      
Ö 6  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 6.1  
Zustand der Straßen im Stadtgebiet      
N 7     Grundstücksangelegenheiten hier: Vorstellung der Konzepte über die weitere Nutzung des Oldenburger Bahnhofsgebäudes      
N 8     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 8.1     Treuhandkonto      
N 8.2     Erschließung rückwärtige Burgtorstraße      
Ö 9  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               
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